Berichtsvorlage - VO/2014/0942-R6

I.              Sitzungsvortrag:

Am 7. Mai ist der neu gewählte Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen getreten. Der neu gewählte Stadtrat hat sich nach seiner Vereidigung eine neue Geschäftsordnung gegeben, welche unter anderem die Einrichtung eines „Senates für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr“ („Umwelt- und Verkehrssenat“) vorsieht. Der Umwelt- und Verkehrssenat ist ein beschließender Ausschuss des Stadtrates. Am 8. Juli 2014 tritt der Umwelt- und Verkehrssenat zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammen. Aus diesem Anlass ist es sinnvoll, einen Überblick über ausgewählte, wichtige Verkehrsplanungen und Verkehrsin- frastrukturprojekte zu geben.

Dabei sollen die Projekte lediglich in ihren Grundzügen dargestellt und der aktuelle Verfahrensstand aufgezeigt werden, um dem Umwelt- und Verkehrssenat einen ersten Überblick über wichtige Themen zu vermitteln. Die vertiefende Erörterung dieser und weiterer Themen wird zu gegebener Zeit, entsprechend dem jeweiligen Verfahrensfortschritt, im Rahmen eigener Tagesordnungspunkte im Umwelt- und Verkehrssenat erfolgen.

Die „Aktuellen Projekte im Überblick“ sind in der Anlage dargestellt.

Der Baureferent wird hierzu mündlich vortragen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine gleichartige Information zu aktuellen Themen der Verkehrsplanung in der ersten Sitzung des Senates für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Werksenates behandelt worden ist.

II.              Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht