I.  Sitzungsvortrag:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 29.07.2009 die Durchführung aller förderfähigen Projekte des Konjunkturpaketes I beschlossen. Zu den geförderten Objekten des Investitionsprogramms nationaler UNESCO-Welterbestätten gehört auch die Sanierung des ehemaligen Klosters St. Michael.

Um die in Zusammenhang mit der Landesgartenschau 2012 stehenden Bauabschnitte rechtzeitig fertig stellen zu können, ist ein sofortiger Projektbeginn vorzunehmen. Die Bauausführungen können Anfang 2010 nur begonnen werden,  wenn in diesem Jahr noch der Auftrag für die Vorprojektierung vergeben werden kann. Die Kosten für die Vorprojektierung belaufen sich auf  120.000 €.

Es wird deshalb um folgenden Beschluss gebeten:

1. Es werden außerplanmäßig bereitgestellt:

2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei

3. Mittelfreigabe

4. Gleichzeitig ist folgende Haushaltsstelle neu zu eröffnen:

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht