Beschlussvorlage - VO/2014/0973-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2014 der Bürgerspital-Stiftung Bamberg; Unterabschnitt 9325 - Vermögensbereich; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Sanierung der Lösch- und Trinkwasserversorgung in der Klosteranlage St. Michael
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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22.07.2014
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I. Sitzungsvortrag:
Im Vollzug des § 3 der Vereinbarung über die Zahlungsmodalitäten aus dem Ergänzungsvertrag vom 04.02.2011 zur Standortsicherung der Versorgung im Bereich der Altenpflege für den Bereich der Stadt Bamberg (Standortsicherungsvereinbarung I) und aus den Kostenbeteiligungen der Sozialstiftung Bamberg an Sanierungsmaßnahmen der Bürgerspital-Stiftung Bamberg und der St.-Getreu-Stiftung Bamberg vom 10.04.2014 sind Haushaltsmittel bereitzustellen. Die Sozialstiftung Bamberg hat sich zu einer Kostenbeteiligung von 50 % verpflichtet.
Für die Lösch- und Trinkwasserversorgung werden insgesamt Mittel in Höhe von 280.000 € benötigt, wovon 120.000 € bereits bereitgestellt wurden. Damit sind noch 160.000 € zu finanzieren. Die Sozialstiftung hat bereits 30.000 € vorschüssig erstattet und wäre durch die hälftige Kostenübernahme noch mit 110.000 € zu beteiligen.
Es wird um folgenden Beschluss gebeten:
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
- Auf Antrag des Immobilienmanagements werden überplanmäßig bereitgestellt bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
93250.94000 | Bauwendungen | 160.000 € | 1.280.000 € |
- Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
93250.36700 | Investitionszuschüsse Dritter | 110.000 € | 110.000 € |
93250.36870 | Abwicklung Zahlungsmodalitäten Standort- sicherung/Sanierungsmaßnahmen | 50.000 € | 50.000 € |
- Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
93250.94000 | 1.280.000 € | 100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 160.000 €, für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Deckung kann durch Mehreinnahmen in Höhe von 110.000 € bei der HSt. 93250.36700 und in Höhe von 50.000 € bei der HSt. 93250.36870 erfolgen. |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
