Berichtsvorlage - VO/2014/1156-65
Grunddaten
- Betreff:
-
Barrierefreie Verkehrsraumgestaltung und Beseitigung von Unfallgefahren im Babenberger Viertel
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Bamberg Service
- Beteiligt:
- 11 Personal- und Organisationsamt; 31 Straßenverkehrsamt; 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Beese Thomas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Mobilitätssenat
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Kenntnisnahme
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18.11.2014
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I. Sitzungsvortrag:
Im Rahmen des Antrittsbesuches des neuen Baureferenten beim Bürgerverein Süd-West e.V. am 03.06.2014 wurde das Thema „mangelnde Barrierefreiheit des öffentlichen Verkehrsraumes“ ausführlich erörtert. Es bestand Einigkeit, dass dieses Thema durch die Stadt Bamberg als Straßenbaulastträger aufgegriffen werden soll.
Im Rahmen einer Quartiersbegehung am 15.07.2014 haben Vertreter des Bürgervereins Bamberg Süd-West e.V. gemeinsam mit der Behindertenbeauftragten der Stadt Bamberg in vorbildlicher Zusammenarbeit vorhandene Mängel und Verbesserungsmöglichkeiten erhoben und kartiert. Zugleich wurden auch Prioritäten formuliert (Anlage 2).
Diese Prioritätenkartierung ist an den Entsorgungs- und Baubetrieb übergeben worden und bildet eine gute Grundlage, um im Rahmen des Straßenunterhaltes in den nächsten Jahren Verbesserungen umzusetzen.
Die Stadtratsmitglieder Frau Anne Rudel, Herr Prof. Dr. Gerhard Seitz und Herr Herbert Lauer haben am 22.09.2014 den Antrag gestellt, im Babenberger Viertel Gefahrenstellen auf öffentlichen Verkehrswegen zu beseitigen und den Verkehrsraum barrierefrei zu gestalten (Anlage 1).
Der Entsorgungs- und Baubetrieb - Abteilung Straßen- und Brückenbau - wird in den nächsten Jahren, im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten und unter Berücksichtigung der Dringlichkeiten im gesamten Stadtgebiet Maßnahmen zur barrierefreien (soweit möglich) bzw. barrierearmen Umgestaltung der benannten öffentlichen Verkehrsflächen, sowie zur Beseitigung von Gefahrenstellen durchführen (Anlage 2).
Soweit der Witterungsverlauf es erlaubt, wird angestrebt, erste Maßnahmen noch in diesem Jahr umzusetzen.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
- Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Entsorgungs- und Baubetriebs zur Kenntnis
2. Der Antrag der Stadtratsmitglieder Frau Anne Rudel, Herr Prof. Dr. Gerhard Seitz und Herr Herbert Lauer vom 22.09.2014 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
X | 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist. Die Arbeiten sollen im Rahmen des Allgemeinen Straßenunterhalts, der aus dem jährlichen Dienstleistungsentgeld der Stadt an den EBB finanziert wird, durchgeführt werden. |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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380,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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3,8 MB
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