Beschlussvorlage - VO/2014/1163-61
Grunddaten
- Betreff:
-
Alternativplanungen für die Bahnparallele Innenstadttangente
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Beese Thomas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Mobilitätssenat
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Entscheidung
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18.11.2014
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 3.7.2012 hat die GAL-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, alternative Planungen für die Bahnparallele Innenstadttangente zu stellen (siehe Anlage 1).
Zuletzt mit Schreiben vom 12.8.2014 wurden die fachlichen Gründe dargelegt, warum eine Behandlung dieses Themas nur im Zusammenhang mit einer Fortschreibung des VEP sinnvoll ist (siehe Anlage 2).
Die GAL-Stadtratsfraktion besteht jedoch auf rascher förmlicher Behandlung (siehe Anlage 3).
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
- Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
- Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Varianten und Alternativen für die Bahnparallele Innenstadttangente zu untersuchen.
- Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 3.7.2012 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
