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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2014/1234-20

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 19.11.2014 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2015 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittel-anforderungen für das Haushaltsjahr 2015, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.

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II. Beschlussvorschlag


II.              Beschlussantrag:

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Im Vermögenshaushalt 2015 sind für dringend notwendige Anschaffungen (Schuleinrichtung, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verwaltungsausstattung, Arbeitsgeräte und Informationstechnik) sowie für Baumaßnahmen (Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen) für die städtischen Schulen folgende Globalbeträge bereitzustellen:

 

 

Bei der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme der Globalbeträge in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt, auf Vorschlag des Fachamtes zu verfügen.

 

  1. Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Vermögenshaushaltes 2015 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

  1. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

 

 

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