Beschlussvorlage - VO/2014/1286-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2014; UA 3650 Denkmalschutz und -pflege; Mittelbereitstellung für den Zuschuss KPI (INUW) an private Bauherrn
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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03.12.2014
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I. Sitzungsvortrag:
Da die Förderung der II. Tranche des Konjunkturprogramms I (INUW) erst im Laufe des Jahres 2010 entschieden wurde, konnte der Zuschussbetrag für das Jahr 2010 nicht mehr im Haushaltsplan 2010 abgebildet werden. Für die zeitnah anstehenden Auszahlungen ist nun die Nachholung dieser Mittelbereitstellung erforderlich. Für nähere Informationen s. beigefügten Antrag des Fachamtes vom 20.10.2014.
II. Beschlussvorschlag
Zur haushaltstechnischen Abwicklung im Hinblick auf den für das Haushaltsjahr 2014 dargelegten Mittelbedarf wird somit um folgende Beschlussfassung gebeten:
II. Beschlussantrag:
1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
36500.98830 | Investitionszuschuss KP I an private Bauherrn | 231.870 € | 250.010 € |
2. Deckung erfolgt durch Änderung des Haushaltsansatzes aufgrund Mehreinnahmen bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Änderung | neuer Ansatz |
90100.36100 | Investitionspauschale | 231.870 € | 1.124.750 € |
3. Mittelfreigabe:
Haushaltsstelle | Freigabe zu |
36500.98830 | 100% |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 231.870 € für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Deckung erfolgt durch Verwendung von Mehreinnahmen bei der Investitionspauschale (s. Beschlussantrag). |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag!
Anlage: Antrag Amt 20/200 vom 20.10.2014
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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