Beschlussvorlage - VO/2014/1289-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2014 der Stadt Bamberg; UA 6300 - Gemeindestraßen; Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Umgestaltung der Dominikanerstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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03.12.2014
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I. Sitzungsvortrag:
Im aktuellen Entwurf des Haushaltsplanes 2015 ist für die Umgestaltung der Dominikanerstraße ein Betrag von 488.000 € vorgesehen (HSt. 63000.94020 „Sanierungsgebiet Sand“). Aufgrund der geplanten Zielsetzung, dass die Maßnahme vor Beginn der Sandkerwa 2015 fertiggestellt sein soll, wird eine zeitnahe Auftragsvergabe nötig. Damit die Aufträge im Anschluss an den Beschluss des Haushaltsplanes 2015 vergeben werden können, ist vorliegend die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2014 nötig.
Als Deckung kann die für den Haushalt 2014 eingeplante und bislang noch nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung bzgl. des Globalbetrags Investitionsmaßnahmen dienen.
Es wird deshalb um folgenden Beschluss gebeten:
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neue Verpflichtungsermächtigung |
63000.94020 | Sanierungsgebiet "Sand" | 488.000 € | 488.000 € |
2. Deckung erfolgt durch Einzug von Verpflichtungsermächtigungen bei:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Minderung | neue Verpflichtungsermächtigung |
60000.94990 | Globalbetrag Investitionsmaßnahmen | 488.000 € | 512.000 € |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
X | 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Sachkosten: 488.000 €, Deckung erfolgt im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes 2015 |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
siehe Beschlussvorschlag!
