Beschlussvorlage - VO/2009/0542-65

I.  Sitzungsvortrag:

Gem. Stadtratsbeschluss vom 22.10.2003 sind jährlich Zielvereinbarungen zwischen der Stadt Bamberg und ihren Unternehmen (Beteiligungen) zu treffen.

Zur Vorbereitung des Zielvereinbarungsprozesses 2010 fand am 22.09.2009 ein Workshop statt. In diesem wurden die Vorschläge der Stadtratsfraktionen mit den Finanzsenatssprechern und den Geschäftsführern diskutiert. Auf Basis dieses Workshops wurde der Entwurf von Zielvereinbarungen für das Jahr 2010 erarbeitet, die als Anlage beigefügt sind. Diese Entwürfe waren bereits Gegenstand der Sitzung des Finanzsenates vom 27.10.2009. Endgültig müssen die Zielvereinbarungen jedoch auch vom Bau- und Werksenat verabschiedet werden, bevor sie im Rahmen der Haushaltsberatungen vom Stadtrat beschlossen werden.

Für das kommende Jahr wurden bereits für die Umsetzung der Ziele

•      Entwicklung eines integrierten Managementsystems / mittelfristige Einführung eines angemessenen Umweltmanagementsystems, und die

•      Entwicklung um Umsetzung von Maßnahmen zur Reduzierung der CO2-Emissionen und zur sukzessiven Verbesserung der Energieerzeugung bzw. –versorgung durch erneuerbare Energien,

finanzielle Weichenstellungen im Wirtschaftsplan vorgenommen.

An der Einführung eines integrierten Managementsystems / Umweltmanagement wird bereits mit einer Unternehmensberatung gearbeitet. Die noch in den kommenden Jahren entstehenden Kosten werden sich auf ca. 100 bis 110 TEUR belaufen, die in den Jahren 2010 und 2011 veranschlagt werden müssen.

Für die Verbesserung der Energieerzeugung bzw. –versorgung durch erneuerbare Energien (Photovoltaik Margaretendamm und Kläranlage) sind Investitionen erforderlich, die nach einer ersten Machbarkeitsstudie in einer Größenordnung von ca. 1,2 Mio. EUR liegen, wobei davon ausgegangen wird, dass sich die Investitions- und Betriebskosten durch die Einspeisevergütung zumindest annähernd decken.

1.     Der Bau- und Werksenat nimmt vom Sitzungsvortrag der Werkleitung Kenntnis.

2.    Die strategischen Sachziele des Entwurfes der Zielvereinbarungen 2010 für den Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg werden beschlossen.