Berichtsvorlage - VO/2015/1918-R1

I.              Sitzungsvortrag:

1.              Anknüpfend an die bisherige Berichterstattung soll auch mit diesem Sitzungsvortrag über die Teilbereiche:

a)              Pines-Housing-Area

b)              Sonderlandeplatz

c)              High School

d)              Golfplatz

e)              MUNA / Schießplatz

f)              Gesamtareal Warner Barracks

die Berichterstattung fortgesetzt werden.

2.              Pines-Housing-Area

In seiner Sitzung am 02.10.2015 stimmte der Aufsichtsrat der Stadtbau GmbH Bamberg einem Ankauf der Fläche der ehemaligen Pines-Housing-Area mit rund 45.300 m² zu einem Kaufpreis von rund 3,94 Millionen Euro zu. Die notarielle Beurkundung des Kaufvertrages ist für den 28.10.2015 vorgesehen. Seit dem 10.09.2015 ist im Rahmen einer vorzeitigen Besitzüberlassung vereinbart (zwischen BImA, Stadt Bamberg und Stadtbau GmbH Bamberg), dass Firmen im Auftrag der Stadtbau GmbH Bamberg die notwendigen Arbeiten ausführen, damit die ersten drei Gebäude der ehemaligen Pines-Housing-Area bereits zum 01.02.2016 dem lokalen Mietwohnungsmarkt zur Verfügung stehen können.

Die Arbeiten schreiten derzeit zügig voran, die weiteren fünf Gebäude sollen schrittweise Zug um Zug ebenfalls saniert und dem lokalen Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden.

Die Verwaltung wird über die weitere Entwicklung berichten.

3.              Sonderlandeplatz

Über die Verhandlungen sowie den möglichen Ankauf des Sonderplatzgeländes wurde im Finanzsenat am 20.10.2015 berichtet und ein entsprechender, positiver Beschlussvorschlag unterbreitet. Auf die entsprechende Sitzungsvorlage darf Bezug genommen werden. Bezüglich des Sonderlandeplatzes sind die Verhandlungen mit der BImA noch nicht endgültig abgeschlossen. Aktuell wird davon ausgegangen, dass ein Abschluss der Verhandlungen sowie der Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages aber sehr zeitnah erfolgen können.

4.              High School

Hierzu darf auf den gesonderten Sachstandsbericht verwiesen werden.

5.              Golfplatz

Seit dem letzten Sachstandsbericht im Konversionssenat am 22.09.2015 haben sich signifikante Änderungen nicht ergeben. Die Verwaltung wird weiter berichten.

6.              MUNA / Schießplatz

Die Verwaltung ist intensiv mit den Arbeiten an den laufenden Bebauungsplanverfahrens befasst. Die Verfahrensfortsetzung soll Gegenstand der Sitzung des Konversionssenates am 17.11.2015 sein. Hinsichtlich der möglichen Ansiedlung der JVA in dem Bereich MUNA / Schießplatz liegen der Verwaltung aktuell keine neuen Erkenntnisse vor. Auch zu diesem Punkt wird die Verwaltung weiter berichten.

7.              Ankauf des sogenannten „Kerngeländes / Warner Barracks“ zum 31.01.2016

Wie bereits berichtet, ist der Ankauf des restlichen „Kerngeländes“ zum 31.01.2016 Ziel der Verhandlungen zwischen BImA und Stadt Bamberg.

Auf den in der Sitzung des Konversionssenates am 22.09.2015 geschilderten Zeitplan darf an dieser Stelle verwiesen werden. In der Sitzung des Konversionssenates am 28.10.2015 wird Herrn Jörg Musial, Spartenleiter Verkauf der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), anwesend sein, über den aktuellen Stand der Verhandlungen berichten sowie für Fragen zur Verfügung stehen.

Auch im Hinblick auf den Ankauf des Kerngeländes wird die Verwaltung weiter berichten.

II.              Beschlussvorschlag:

Der Konversionssenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: