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Grunddaten

Betreff:: Vermögenshaushalt 2009; UA 7400 - Schlacht- und Viehhof; Mittelbereitstellung für den Neubau eines Betriebsgebäudes

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzsenat	Entscheidung
	02.12.2009	Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen 2010)	ungeändert beschlossen	NA

I. Sitzungsvortrag:

Bezüglich des Sachverhaltes und der Begründung der Maßnahme wird auf den als Anlage beigefügten Antrag des Schlacht- und Viehhofes verwiesen.

1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden:

HSt.	namentliche Bezeichnung	Mehrung	neuer Ansatz
7400.9403	Neubau eines Betriebsgebäudes	80.000 €	80.000 €

2. Deckung erfolgt zu Lasten Mehreinahmen bei

HSt.	namentliche Bezeichnung	Mehrung	neuer Ansatz
7400.1141	Schlachthofgebühren	80.000 €	2.050.000 €

3. Anzupassen sind die Zuführungshaushaltsstellen

HSt.	namentliche Bezeichnung	Mehrung	neuer Ansatz
9140.8602	Zuführung an den Vermögenshaushalt	80.000 €	2.048.161 €
9140.3020	Zuführung vom Verwaltungshaushalt	80.000 €	2.048.161 €

4. Über die Mittel kann sofort verfügt werden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

	1.	keine Kosten
	2.	Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist
X	3.	Kosten in Höhe von 80.000 € für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussantrag
	4.	Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten:

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

Der Maßnahme „Neubau eines Betriebsgebäudes“ wird zugestimmt.