Beschlussvorlage - VO/2009/0572-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsberatungen 2010; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzsenat
|
Empfehlung
|
|
|
|
02.12.2009
| |||
|
●
Geplant
|
|
Stadtrat der Stadt Bamberg
|
Entscheidung
|
|
I. Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2009 übergebenen
Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2010 sowie die
Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr
2010, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind
(„Nachschiebeliste“), wird verwiesen.
II. Beschlussvorschlag
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Für die in der Beilage genannten Budgetringe wird - soweit es sich nur um Ausgabehaushaltsstellen handelt - die gegenseitige Deckungsfähigkeit gemäß § 18 Abs. 2 KommHV erklärt.
2. Für die in der Beilage genannten Budgetringe,
die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 2
KommHV bestimmt, dass die Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben
verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).
III. Finanzielle
Auswirkungen:
- keine -
