Beschlussvorlage - VO/2016/0045-61

I.              Sitzungsvortrag:

Das Amtsinformationssystem ALRISS ist leider nicht in der Lage, mit Bildern und Grafiken angereicherten Text zu verwalten. Der Textteil des Sitzungsvortrages wurde deshalb als Anlage beigefügt.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Umweltsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Umweltsenat beschließt einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich.
3. Der Radwegrest vor der Lichtsignalanlage am Obstmarkt wird mit Gehwegplatten (roter Klinker) belegt. Die Pflanzkübel in diesem Bereich werden entfernt.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, hierzu auf die Haushaltsmittel auf der Haushaltsstelle 63000.95310 „Umgestaltung Lange Straße“ zurückzugreifen.
5. Die Freischankflächen im Bereich Lange Straße 5 bis Lange Straße 17 werden an den Straßenrand verschoben.
6. Zwischen Generalsgasse und der Lichtsignalanlage am Obstmarkt wird ein absolutes Halteverbot eingerichtet. Weiterhin werden zwei Taxistellplätze bei der Generalsgasse eingerichtet.
7. Der Umweltsenat billigt die im Sitzungsvortrag beschriebene weitere Vorgehensweise und beauftragt die Verwaltung die Planungen weiter zu konkretisieren und erneut im Umweltsenat zu berichten.
8. Die Anträge der GAL-Stadtratsfraktion vom 05.10.2015, der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.06.2015, der BBB-Stadtratsfraktion vom 05.06.2015 und der FW-Stadtratsfraktion vom 11.11.2015 und der Antrag von Stadtrat Pöhner vom 17.06.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: