Beschlussvorlage - VO/2009/0591-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2009; UA 6150 - Städtebauförderung; Mittelbereitstellung für das Sanierungsgebiet Schulplatz/Hölle
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
|
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Finanzsenat
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Entscheidung
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02.12.2009
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I. Sitzungsvortrag:
Bezüglich des
Sachverhaltes und der Begründung der Maßnahme wird auf den als Anlage
beigefügten Antrag des Stadtplanungsamtes verwiesen.
II. Beschlussvorschlag
1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
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6150.9561 |
Sanierungsgebiet Schulplatz/Hölle |
490.000 € |
490.000 € |
2. Deckung erfolgt zu Lasten Mehreinahmen
bei
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
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6150.3610 |
Investitionszuweisung Städtebauförderung (Landesmittel) |
147.000 € |
835.000 € |
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6150.3615 |
Investitionszuweisung Städtebauförderung (Bundesmittel) |
147.000 € |
835.000 € |
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5610.3615 |
Investitionszuweisung Städtebauförderung (Bundesmittel) |
56.000 € |
56.000 € |
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6300.3501 |
Erschließungsbeiträge Fahrbahnen, Gehsteige und Lärmschutzanlagen |
70.000 € |
175.000 € |
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9010.3610 |
Investitionspauschale |
70.000 € |
871.000 € |
III. Finanzielle
Auswirkungen:
Der unter II.
empfohlene Beschlussantrag verursacht
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1. |
keine Kosten |
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2. |
Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden
Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist |
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X |
3. |
Kosten in Höhe von 490.000 € für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im
Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird
folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussantrag |
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4. |
Kosten in künftigen
Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3.
und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts-
und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
Um eine zeitnahe
Auszahlung der Städtebaufördermittel bei bereits vorliegender Bewilligung durch
die Regierung von Oberfranken zu
gewährleisten, besteht Einverständnis mit der Mittelbereitstellung.
