Berichtsvorlage - VO/2016/0165-15

I.              Sitzungsvortrag:

Wirkungsanalyse :

In den vergangenen vier Jahren sind im Zuge der Änderung der Geschäftsbesorgung in der Verwaltung der Stadt Bamberg im Bereich des Amtes für Strategische Entwicklung und Konversionsmanagement zahlreiche gesamtstädtische Weichenstellungen getroffen worden. Durch die Fortschreibungen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Gesamtstadt Bamberg ( SEK 2009 und SEK 2014 ) konnten die Teilprojekte der Konversion der ehemaligen Warner-Barracks inkl. einer einzigartigen und umfassend wie offenen Bürgerbeteiligung,  die Grundlagen für die erzielten Ergebnisse aus der Teilnahme am Wettbewerb EUROPAN 13, die fällige Auslösung der Neufassung des Flächennutzungsplanes und Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Bamberg ( aus dem Jahr 1996) sowie durch die Bündelungsfunktion der Stadtentwicklung in den Bereichen Wohnen und Gewerbe die Basis für mehr Wohnungsraum, eine Erhöhung der Einwohnerzahl durch die erfolgreiche Konversion zahlreicher ehemaliger Industrieflächen sowie die Bearbeitung des künftigen Gewerbeparks an der Geisfelder Straße ( ehem. MUNA ) erfolgreich auf den Weg gebracht werden.

Die Konversion der ehemaligen Warner-Barracks nimmt dabei eine Sonderstellung ein. Eine Jahrhundertaufgabe steht der Stadt Bamberg bevor, die aktuellen neuen Player der Bundespolizei nehmen dabei künftig nur eine teilräumliche Funktion im Osten der Flächen als Dauernutzer ein.  Die temporäre Einrichtung des ARE II bis zum Jahr 2025 birgt die große Chance einer zweiten Tranche in Sachen Wohnraumversorgung für die Bamberger Bevölkerung in Bestand und Neubau. In 9 Jahren könnte dort eine echte Qualitätsoffensive im Bereich der heutigen Flynn-Housing generiert werden. Damit bleibt die Gesamtstadt Bamberg auf wachstumsorientiertem Kurs in Sachen Zukunftsfähigkeit und Wohnraumversorgung.

An den bisher im Rahmen der dreijährigen Öffentlichkeitsarbeit erarbeiteten Zielen und Maßnahmen zum Thema Konversion hat sich quantitativ wie qualitativ wenig geändert. Der gesellschaftliche und politische Konsens zur zivilen Nutzung der verbleibenden Flächen für die gesamtstädtische Entwicklung kann auch weiterhin genutzt werden, die Dynamik wieder zu erhöhen, den Ankauf weiterer Flächen - wie der Lagarde-Kaserne - in 2016 forciert anzugehen und gemeinsam mit der BImA abzuschließen. Hierzu muss natürlich die gesamtdeutsche Lage mit Augenmaß betrachtet, Verständnis für die erneute Prüfungsrelevanz des Bundes ( eine erste Prüfung fand bereits 2013 statt ) an den Tag gelegt, aber auch die bisher im gemeinsamen Prozess erarbeiteten Belange der Stadt Bamberg vehement eingefordert werden.

Die bisherigen Ausgaben für die im Geschäftsbereich des Amtes 15 angesiedelten Aufgaben ( Gutachten, Verfahren, Altlasten- und Gebäudeuntersuchungen und Baumaßnahmen etc. ) der Konversion ( ohne Grunderwerb )  konnten dabei mit einer durchschnittlichen Förderquote von ca. 75% umgesetzt werden. Landesmittel wie Bundesmittelmittel konnten effektiv eingesetzt und gesteuert werden, die Belastung des städtischen Haushaltes betrug dabei in den vergangenen vier Jahren im Durchschnitt weniger als 190.000,00  €.

Aktuelle Maßnahmen Konversion:

Neben der komplexen Aufgabenstellung einer Schaffung von Planungsrecht für die Bereiche MUNA und Schießplatz für den Ankauf durch die Stadt Bamberg zum Zwecke der gewerblichen Entwicklung liegt aktuell der Focus in der Fortschreibung der Planungs- und Nutzungsziele des Lagarde-Campus. Geplanter Ankauf im Jahr 2016 vorausgesetzt, könnten dort neben dem Digitalen Gründerzentrum als einer Keimzelle für die Schaffung von attraktiven Arbeitsplätzen aus der IT- und Gesundheitsbranche auch ein neuer wohnungswirtschaftlicher Schwerpunkt für eine attraktive und zeitnah realisierbare Mixtur aus Miet- und Eigentumswohnungen zu unterschiedlichen Konditionen entstehen.

Durch die Machbarkeitsstudie für eine kulturelle Nutzung der Reithalle als herausragendes Einzeldenkmal und die Prüfung einer Kongress- und Hotelfunktion im Umfeld könnte eine hochwertige öffentliche Nutzung eines Teilquartiers der Lagarde die Basis für die Lebendigkeit und Kreativität eines neuen Stadtraumes sein.

Mit dem temporär begrenzten Bedarf der Bundespolizei in Teilbereichen der Lagarde (erste Nutzungsphase bis voraussichtlich ca. 2019) wäre auch der Weg zur wirtschaftlich  notwendigen Neu-Erschließung und Vermarktung von Teilflächen und Bestandsgebäuden frei.  Aufbauend auf den zahlreichen Ansiedlungswünschen von Investoren – generiert aus der Investorenveranstaltung vom 18.09.2015 vor Ort – scheint ein zügiges Projektergebnis mit Dynamik und bauabschnittsweiser Umsetzung erreichbar.

Diese Steuerungs- und Prozessleitungsfunktion wird in den kommenden Wochen im Focus liegen.

Weitere Inhalte entnehmen sie bitte begleitend der PowerPoint in der Sitzung.

II.              Beschlussvorschlag:

Der Konversionssenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht