Beschlussvorlage - VO/2016/0174-51

I.              Sitzungsvortrag:

Das Stadtjugendamt Bamberg informiert die Gremien der Stadt Bamberg regelmäßig über den Stand und die Entwicklung der Kinderbetreuung in der Stadt Bamberg. Die aktuelle erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen in Bamberg durch höhere Geburtenzahlen und zahlreichen Zuzug stellt die Stadt zunehmend vor das Problem, entsprechende Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung stellen zu können. Die Verwaltung ist fortlaufend bemüht, Lösungen für die Schaffung weiterer Betreuungsplätze zu finden, was durch die gute Zusammenarbeit mit den freien Trägern auch gelingt. Allein scheitert ein weiterer Ausbau derzeit an der Finanzlage der Stadt Bamberg. Dennoch müssen wir auf die aktuellen Zahlen und die Entwicklung in diesem Bereich hinweisen, was wir im Folgenden tun:

Kinder unter 3 Jahren

Durch die beiden Anfang des Jahres eröffneten Einrichtungen AWOlinchen in der Michelinstraße mit 24 Plätzen und der betrieblichen Kinderkrippe Streifenhörnchen mit 15 Plätzen verfügt die Stadt Bamberg aktuell über 464 Krippenplätze. Erfreulicher Weise hat Mitte Februar auch noch eine Großtagespflege (Montessori Kinder(t)räume) mit bis zu 10 Plätzen in Bamberg-Ost eröffnet, die jedoch, so wie die beiden neuen Krippen, auch bereits schon wieder voll belegt ist. Demgegenüber stehen aktuell 1.264 Kinder, die einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz hätten. Zu beachten gilt hierbei aber auch, dass wir über rund 60 Plätze in Kindertages- bzw. Großtagespflege verfügen und etwa gut 100 Kinder Krippen außerhalb Bambergs besuchen oder in Kindergärten in Bamberg betreut werden (da Kinder ab 2,5 Jahren in der Regel nicht mehr in eine Krippe gegeben werden). Somit kann von einem Versorgungsgrad von rund          48 % ausgegangen werden. Vor drei Jahren lagen wir hier schon bei 52 % Versorgung, aber wie bereits erwähnt, sorgen höhere Geburtenzahlen und der rege Zuzug dafür, dass die Quote nicht steigt.

Nachfolgend die Geburtenzahlen laut der Einwohnermeldedatei zum Stand 01.01.2016:

              Die Einführung von WebKITA, dem Online-Anmeldeportal, führt dazu, dass die Stadt Bamberg hiermit die Bedarfe der Eltern konkret kennt. Diese Erkenntnis mündet in der Schlussfolgerung, dass in der Stadt Bamberg mehr Kinderkrippenplätze benötigt werden, als aktuell zur Verfügung stehen. Nachfolgend ein Auszug aus dem Anmeldeportal bezogen auf die angemeldeten Kinder, die eine Betreuung benötigen und zwar vom 01.09.2016 bis zum 31.12.2016:

Insgesamt, haben Eltern von 465 Kindern den Bedarf für eine Betreuung ihrer Kinder mit einer Aufnahme zwischen dem 01.09.2015 und dem 31.12.2015 artikuliert. Hierbei sind es 180 Kinder unter 3 Jahren. Die Schwierigkeit von der Planung aus betrachtet, ist die, dass uns konkrete Informationen fehlen, wie viele Plätze zur Verfügung stehen. Somit können wir zwar feststellen, wie hoch der Bedarf ist, jedoch nicht, in welchem Umfang wir den Bedarf befriedigen können.

              Die angemeldete Zahl von Kindern unter 3 Jahren wird aber wohl kaum mit der vorhandenen Platzkapazität nicht abzudecken sein. Hinzu kommen ja noch die Kinder, deren Eltern in nächster Zeit nach Bamberg ziehen und noch nicht angemeldet sind. Anfang des Jahres gingen wöchentlich mehrere Anrufe beim Stadtjugendamt ein, in denen Eltern, die nach Bamberg ziehen, sich nach Kinderbetreuungsmöglichkeiten erkundigt haben. Da auch die Betreuungsplätze für Kinder in Form der Kindertagespflege und auch der Großtagespflege ausgeschöpft sind, benötigt die Stadt Bamberg dringend weitere Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.

              Für die Umsetzung von erforderlichen Betreuungsplätzen gibt es in regelmäßigen Abständen Termine mit Herrn Oberbürgermeister, Referat 5, Bereichsleitung, Referat 1, Referat 2 und dem Jugendamt. Leider konnte von den im letzten Jahr eingebrachten Lösungsvorschlägen nichts realisiert werden. Das Vorhaben in der Schützenstraße, eine zweigruppige Kinderkrippe zu errichten, wurde vom Träger zurückgezogen, nachdem die Stadt Bamberg die Realisierung aus finanziellen Gründen nicht in Aussicht stellen konnte.

              Bei allen noch so kreativen Überlegungen das Problem zu lösen, wird man jedoch nicht daran vorbei kommen, dass die Schaffung neuer Plätze Geld kosten wird: Geld für die Investition und Geld für den laufenden Betrieb. Lösungsansätze für weitere Krippenplätze sind kurzfristig nicht in Sichtweite, außer, wenn man sich auf eine Raummodullösung verständigen kann. Mittelfristige Projekte für diesen Bereich wären:

      Ersatzneubau Kindergarten Jean Paul mit Erweiterung um Krippengruppen

      Schaffung einer Krippengruppe im Kindergarten St. Gisela

      Errichtung einer provisorischen Kindertageseinrichtung in Containerbauweise am Rande des Konversionsgelände in der Kastanienstraße

      Neubau einer Kindertagesstätte auf der Gemeinbedarfsfläche Dr.-Ida-Noddack-Straße (siehe Bebauungsplan in der Anlage)

      Neubau von Kindertageseinrichtungen in neuen Baugebieten oder auf städtischen Grundstücken (z.B. Konversionsflächen, Wildensorg)

      Generalsanierung des Kindergarten St. Johannes mit Erweiterung um eine Krippengruppe

      Ausbau des Angebotes an Kindertagespflegeplätzen bzw. Großtagespflegestellen (eventuell weitere GTP durch den Verein Movere)

              Kinder zwischen 3 Jahren und Schulpflicht

              Auch in der Betreuungssituation bei Kindergarten- und Schulkindern besteht noch immer bzw. wieder verstärkter Bedarf. Durch den Ausbau der Krippenplätze und durch das beruflich bedingt geänderte Anmeldeverhalten der Eltern ist die Berechnung der notwendigen Plätze für Kinder dieser Altersgruppe auf mindestens 3,5 Jahrgänge auszulegen. Durch die Eröffnung des Bauernhofkindergartens in Wildensorg verfügt die Stadt Bamberg aktuell in 31 Einrichtungen über 1.929 Plätze für Kinder dieser Altersgruppe. Durch die höheren Geburtenzahlen kommen wir jedoch auch in dieser Altersgruppe zu einem Mangel, denn innerhalb der nächsten 3 Jahre wird es nach dem Stand der Einwohnerdatei zu Jahresbeginn rund 200 Kinder mehr geben! Das heißt hierdurch werden 8 zusätzliche Kindergartengruppen benötigt!

Was bei dem Diagramm noch nicht berücksichtigt ist, sind die neuen Baugebiete und die zunehmende Zahl der Flüchtlingskinder, die einen Platz im Hinblick auf die Integration und die Schulpflicht benötigen!

Wie in vorangegangenen Sitzungsvorträgen beschrieben und bereits erwähnt, ist auch eine Folge des Krippenausbaus, dass immer mehr Kinder mit dem 3. Geburtstag einen Kindergartenplatz benötigen. Dies bedeutet für die Stadt Bamberg, dass kurz- bis mittelfristig weitere Kindergartenplätze benötigt werden. Früher ging man von einem 3-jährigen Kindergartenbesuch aus. Zwischenzeitlich ging man dann von 3,2 Jahrgängen aus, also alle Kinder, die zum 01.09. jeweils 3 Jahre oder älter waren. Heute musste diese Bedarfsfiktion ausgeweitet werden und man geht davon aus, dass Kinder 3,5 Jahre den Kindergarten besuchen, wobei die Tendenz deutlich Richtung 4-jährigen Besuch geht. Bei unseren aktuellen Berechnungen gehen wir aber noch vom 3,5-jährigen Kindergartenbesuch aus, was heißt, dass wir alle Kinder rechnen, die jeweils zum 31.12. drei Jahre oder älter sind. Nach wie vor sind vor allem die Innenstadt (Bezirk I) und Bamberg Ost (Bezirk III) die Bezirke, bei denen noch größerer Bedarf für Kinder zwischen 3 Jahren und Einschulung erkennbar ist. Zudem sind auch im Bezirk II (Bamberg Nord-West), welcher auch in Zusammenhang mit dem Bezirk IX (Gaustadt) zu sehen ist, Zunahmen zu verzeichnen.

Neben Bamberg-Ost und der Innenstadt bereitet auch das Gebiet Bamberg-Nordwest mit den angrenzenden Bereichen Erba-, Schäffler-, und Megalithgelände mit Gaustadt Probleme. Aus diesem Grund müssen wir auf das als Kindergartenbedarfsfläche ausgewiesene Grundstück in der Dr. Ida-Noddack-Straße zurückgreifen, wenn hier zusätzliche Betreuungsmöglichkeiten geschaffen werden sollen.

Für die Umsetzung weiterer notwendiger Betreuungsplätze für Kinder zwischen 3 Jahren und Schulpflicht gibt es aktuell leider wenige Lösungsansätze. Diese müssen daher jedoch nach unserer Auffassung umso konsequenter verfolgt werden:

      Ersatzneubau des Kinderhortes Luise Scheppler als Kinderhaus mit Kindergarten- und Kinderhortplätzen;

      Neubau von Kindertageseinrichtungen in neuen Baugebieten oder auf anderen städtischen Grundstücken (z.B. ehem. Maiselgelände; Dr. Ida-Noddack-Straße, Konversionsflächen);

      Errichtung einer provisorischen Kindertageseinrichtung in Containerbauweise am Rande des Konversionsgelände in der Kastanienstraße oder auf anderen städtischen Grundstücken;

      Mögliche Erweiterung der Kinderkrippe Sylvanersee (Angebot des Trägers – allerdings keine Krippenplätze möglich)

Schulkinder

Die Betreuung von Schulkindern ist auch weiterhin durch die verschiedenen Zuständigkeiten von Sozial- und Kultusministerium geprägt. Trotz der erheblich gestiegenen Anzahl der Plätze in Mittagsbetreuungen (für die das Jugendamt nicht zuständig ist) gibt es weiterhin Bedarf für die Schaffung von Kinderhortplätzen. Jüngst liegt dem Stadtjugendamt ein Antrag des Elternbeirates der Martin-Wiesend-Schule vor. Eine vom Kath. Bildungszentrum vorgenommene Befragung der Eltern ergab, dass ca. 20 Eltern einen Hortplatz benötigen. Somit ist der Bedarf vorhanden. Die Räumlichkeiten könnte der Träger zur Verfügung stellen, auch wenn hier sicher in einem bestimmten, aber überschaubaren Umfang investiert werden muss. Diese zusätzlichen Plätze befinden sich gerade im innerstädtischen Abstimmungsprozess und werden bei Entscheidungsreife dem Jugendhilfeausschuss und Stadtrat vorgelegt werden.

Ob hier der Ausbau der offenen Ganztagsgrundschule in seinen verschiedenen Formen eine Lösung für die Eltern sein kann, wird sich zeigen. Hier gilt es die Situation weiter zu beobachten und auf die sich stellenden Fragen zu gegebener Zeit Antworten zu geben.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag Kenntnis und erkennt den Bedarf für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder bis zur Schulpflicht an.

2.              Die Verwaltung des Jugendamtes wird beauftragt, nachfolgende Maßnahmen für die kurz- und mittelfristige Gewinnung zusätzlicher Betreuungsplätze zu ergreifen:

2.1              im Rahmen der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren die zur Erfüllung des sich tatsächlich in Bamberg zeigenden Bedarfs weiteren notwendigen Plätze, vorbehaltlich der jeweiligen Mittelbereitstellungen, zu schaffen und die Einzelprojekte dem Jugendhilfeausschuss und dem Stadtrat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorzulegen;

2.2              weitere zur Erfüllung des Rechtsanspruches erforderliche Kindergartenplätze gemäß den genannten Möglichkeiten, vorbehaltlich der jeweiligen Mittelbereitstellungen, zu schaffen und die Einzelprojekte dem Jugendhilfeausschuss und dem Stadtrat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorzulegen;

2.3              die Entwicklung des Bedarfes an Betreuungsplätzen für Schulkinder zu beobachten und mit dem Schulbereich abzustimmen. Hierbei sollen vor allem bezüglich der Ferienzeiten möglichst kurzfristig Verbesserungen herbeigeführt werden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: