Berichtsvorlage - VO/2016/0223-R5

I.              Sitzungsvortrag:

1. Zuflucht suchende Personen haben üblicherweise den Status von Asyl-suchenden bzw. Asylbewerbern, die seit den gesetzlichen Änderungen aus dem Jahr 2015 frühzeitige Angebote zur Integration (Deutschkurse) bzw. Zugänge zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben. Auskünfte über die Möglichkeiten für diesen Personenkreis kann Herr Wilhelm Schmitt, Teamleiter der Arbeitsvermittlung der Arbeitsagentur Bamberg-Coburg erteilen, denn diese Angebote werden von der Agentur für Arbeit verwaltet und angeboten. Herr Schmitt wird an der Sitzung teilnehmen.

Sobald eine Person als Flüchtling anerkannt wird, geht die Betreuung dieser Personen nicht nur zur Sicherung des Lebensunterhaltes, sondern auch für die Integrationsbemühungen einschließlich des Arbeitsmarktes, auf das Jobcenter über. Mit derzeitig 285 erwerbsfähigen Flüchtlingen liegt der Anteil am Gesamtkundenkreis des Jobcenters deutlich über 10 % und nimmt seit Ende 2015 monatlich um ca. 40 Personen zu.

2. Grundsätzlich stehen den Flüchtlingen alle Angebote des Jobcenters zur Verfügung, soweit eine entsprechende Teilnahme sinnvoll ist. Zusätzliche Angebote speziell für Flüchtlinge wurden zwischenzeitlich aufgenommen, die neben den wie auch bei der Agentur angebotenen Maßnahmen, für Flüchtlinge des Jobcenters zugänglich sind.

Eine entsprechende Übersicht liegt bei (Maßnahmeübersicht als Anlage).

Da nur bei den wenigsten Flüchtlingen ausreichende Deutschkenntnisse gegeben sind, ist die vorherige Teilnahme an entsprechenden Deutschkursen mit einer Dauer zwischen 6 und 12 Monaten erforderlich. Diese grundlegenden Angebote werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angeboten und finanziert. Eine (weitergehende) Sprachförderung durch das Jobcenter  muss jedoch berufsbezogen angelegt sein, so dass eine weitergehende Differenzierung nötig ist und sich zumindest derzeitig keine ausreichenden Gruppengrößen ergeben.

3. Aktuell werden 40 Flüchtlinge im Jobcenter betreut, die ihre grundlegenden Deutschkenntnisse erworben haben und für Maßnahmen in Frage kommen. Im Laufe der nächsten Monate wird diese Zahl stetig anwachsen durch die Abschlüsse laufender Deutschkurse, jedoch auch dann sind passgenaue Angebote zu individualisieren und ausreichende Personenzahlen für Gruppenangebote nicht in allen Berufsfeldern absehbar.

Mittelfristig werden bei künftigen Anerkennungen des Flüchtlingsstatus Deutschkenntnisse durch die Vorbereitungen der Asylbewerber durch BAMF bereits gegeben sein.

4. Die notwendige Passgenauigkeit der Angebote  und die dazu sich ergebenden kleinen Personenzahlen ist es schwierig, Angebote von Maßnahmeträgern bzw. von Arbeitgebern zu erhalten. Kein Problem stellen für das Jobcenter Stadt Bamberg die dazu nötigen finanziellen Ressourcen dar. Durch den Verteilschlüssel für die zusätzlich zur Verfügung gestellten Bundesmittel profitiert das Jobcenter Stadt Bamberg überproportional, so dass hier nicht nur ausreichend Geld für jedwede Unterstützung der Flüchtlinge zur Verfügung steht, sondern darüber hinaus zusätzliche Mittel für „Standardkunden“ (Deutsche, EU-Ausländer usw.) eingesetzt werden können. Eine Konkurrenzsituation in der Förderung bzw. in den möglichen Angeboten ist damit vor Ort nicht gegeben.

II.              Beschlussvorschlag

Der Familien- und Integrationssenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: