Beschlussvorlage - VO/2016/0260-23

I.Sitzungsvortrag:

A)       Im Vorfeld der Haushaltsberatungen 2017 wurden – wie in den Vorjahren – alle Schulen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Immobilienmanagements begangen und die Schulleitungen befragt, um die baulich notwendigen Maßnahmen zu ermitteln.

In die Haushaltsanträge 2017 wurden die Maßnahmen aufgenommen, die im kommenden Jahr – abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und den personellen Resourcen – durchgeführt werden sollen, um die bauliche Situation der einzelnen Schulen weiter zu verbessern.

Beim Vorgespräch des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange, am 19. September 2016, zu dem alle Stadtratsfraktionen eingeladen waren, wurden die geplanten Mittelanforderungen in Höhe von insgesamt 3.115.500,– € (Verwaltungshaushalt: 853.000,– €, Vermögenshaushalt: 2.262.500,– €) vorgestellt. Die Übersicht der vorgesehenen Maßnahmen sowie die Zusammensetzung der Kosten sind der beigefügten Anlage im Einzelnen zu entnehmen.

Arbeitsschwerpunkt der Verwaltung wird auch 2017 der laufende Bauunterhalt sein (anteilig rd. 400.000,– € im Verwaltungshaushalt) sowie die Umstellung der Sporthallen und Gymnastikräume auf LED-Beleuchtung (anteilig rd. 460.000,– € im Vermögenshaushalt). Die Umrüstarbeiten im Bereich der Sporthallen werden mit rd. 50 % aus dem PTJ-Förderprogramm bezuschusst.

B)       Die diesjährige Schulhausbegehung wurde von der zuständigen Stadtratskommission unter Leitung des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange, und des Finanzreferenten, Herrn Berufsmäßigen Stadtrat Felix, am 26. September 2016 durchgeführt. Auf Grund der bereits erledigten und anstehenden Baumaßnahmen wurden folgende Schulen in Augen­schein genommen:

•    Martinschule (abgeschlossene Generalsanierung, außer Kleinsporthalle)
• Gangolfschule (laufende Sanierung in den Bereichen Brandschutz, WC-Anlagen, Dach­eindeckung und Kanal)
•    Kaulbergschule (anstehende Sanierung u.a. in den Bereichen Brandschutz, Dacheindeckungen)

C)       Neben den allgemeinen, laufenden Bauunterhaltsaufwendungen werden seit einigen Jahren eigene Budgets für Sondermaßnahmen geführt, die eine Mehrzahl von Schulen betreffen und eigenständig ausgewiesen werden. Neben den bisherigen Sonderkontingenten für Brandschutz, Mittagsbetreuung, Inklusion, WC-Anlagen und die Wartung und Prüfung sicherheitsrelevanter Anlagen wird im Jahr 2017 erstmals ein Sonderbudget „Akustik“ gebildet.

Derzeit sind folgende Mittel eingeplant:

Brandschutzmaßnahmen (1.100.000,– €):

Abgeschlossen sind inzwischen die Brandschutzmaßnahmen an der Luitpoldschule, Hauptschule Gaustadt, Domschule, Schulhaus Wildensorg und an der Erlöserschule. In diesem Jahr erfolgt im Rahmen der Teilsanierung die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen an der Gangolfschule sowie die Erstmaßnahmen zum baulichen Brandschutz an der Rupprechtschule und der Grundschule Gaustadt.

Für das Jahr 2017 ist die Umsetzung von Erstmaßnahmen baulicher Brandschutz an der Wunderburgschule, der Hainschule und dem Schulhaus Bug vorgesehen.

Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen (200.000,– €):

Die Sanierung von Toilettenanlagen der Luitpoldschule und der Rupprechtschule wurden baulich bereits umgesetzt. In 2016 erfolgt eine umfangreiche Sanierung der Toilettenanlage an der Gangolfschule im Hauptgebäude im Rahmen der Teilsanierung.

Im Zuge einer Teilsanierung werden die Toilettenanlagen im Schulhaus Bug im Jahr 2017 saniert.

In den kommenden Jahren stehen vorrangig die Sanierung der Sanitäranlagen in der Erlöserschule, der Wunderburgschule, und GS/HS Gaustadt sowie der Graf-Stauffenberg-Schulen an.

Wartung sicherheitsrelevanter Anlagen (250.000,– €):

Für die auf Grund gesetzlicher und technischer Vorgaben zwingende Prüfung und Instandhaltung aller sicherheitstechnischen Anlagen und wartungspflichtigen Anlagekomponenten sind Finanzmittel in Höhe von 250.000,– € – wie im Vorjahr – vorgesehen.

Mittagsbetreuung, Inklusion und Akustik:

In Absprache mit den Schulleitungen, dem Schulverwaltungsamt und dem Staatlichen Schulamt werden in diesen Bereichen Zug um Zug die Angebote ausgebaut. Die Haushaltsanmeldungen sind insbesondere vorgesehen, um kurzfristig auf einen akuten Bedarf reagieren zu können.

•    Mittagsbetreuung (50.000,– €)
•    Inklusion (20.000,– €)
•    Akustik (20.000,– €)

D)       Die Verwaltung schlägt vor, die für die festgestellten baulichen Erfordernisse und die vorgesehenen Sondermaßnahmen benötigten Haushaltsmittel für 2017 zu beantragen.

II.Beschlussvorschlag:

1.      Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von insgesamt 3.115.500,– € für allgemeine Baumaßnahmen und 1.640.000,– € für Sondermaßnahmen für das Haushaltsjahr 2017 zu beantragen.

III.Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht