Beschlussvorlage - VO/2016/0387-10

I.Sitzungsvortrag:

Als Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg wurde Herr Rubach durch die entsprechenden Stadtratsbeschlüsse zum Vertreter der Stadt Bamberg in verschiedenen Gremien von Zweckverbänden bestellt, für welche die Stadtwerke das fachlich zuständige Beteiligungsunternehmen sind. So ist Herr Rubach neben Herrn Oberbürgermeister Verbandsrat im Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN), 1. Vertreter von Herrn Oberbürgermeister im Grundvertragsausschuss des VGN sowie 2. Vertreter von Herrn Oberbürgermeister im Zweckverband Fernwasserversorgung Oberfranken (FWO).

Nachdem Herr Rubach zum Jahresende 2016 in den Ruhestand gehen wird, wurde durch Beschluss des Aufsichtsrates der STWB Stadtwerke Bamberg GmbH vom 10.12.2015 Herr Dr. Fiedeldey zum Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg bestellt. Herr Dr. Fiedeldey hat den Dienst zum 01.07.2016 aufgenommen. Es wird daher vorgeschlagen, zum 01.01.2017 Herrn Dr. Fiedeldey als Nachfolger von Herrn Rubach zum Vertreter der Stadt Bamberg in den o.g. Gremien zu bestellen.

Darüber hinaus stehen noch die Bestellung von Herrn Dr. Fiedeldey sowie die entsprechende Abberufung von Herrn Rubach als weiterer Geschäftsführer der Fernwärme Bamberg GmbH (FWB) neben Herrn Bauer zum 01.01.2017 aus. Die FWB ist die einzige Tochtergesellschaft der Stadtwerke Bamberg, in welcher der Stadtrat anstelle des Aufsichtsrates für die Bestellung und Abberufung des Geschäftsführers zuständig ist. Für alle weiteren Tochtergesellschaften ist die Bestellung von Herrn Dr. Fiedeldey zum Geschäftsführer bereits in den entsprechenden Aufsichtsratssitzungen erfolgt.

II. Beschlussantrag:

Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1.Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Zum 01.01.2017 entsendet die Stadt Bamberg folgende Vertreter in die nachfolgend genannten Gremien:

Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg / Verbandsversammlung

Mitglieder: Vertreter:

Oberbürgermeister Starke 1. Bgm. Dr. Lange

2. Bgm. Metzner

Dr. Fiedeldey Scheuenstuhl

Verkehrsverbund Großraum Nürnberg / Grundvertragsausschuss

Mitglied: Vertreter:

Oberbürgermeister Starke 1. Dr. Fiedeldey

2. Scheuenstuhl

Zweckverband Fernwasserversorgung Oberfranken / Verbandsversammlung

Mitglied:Vertreter:

Oberbürgermeister Starke1. Bgm. Dr. Lange

2. Dr. Fiedeldey

3. Mit Ablauf des 31.12.2016 wird Herr Klaus Rubach als Geschäftsführer der Fernwärme Bamberg GmbH abbestellt. Mit Wirkung zum 01.01.2017 wird Herr Dr. Michael Fiedeldey zum weiteren Geschäftsführer der Fernwärme Bamberg GmbH bestellt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht