Berichtsvorlage - VO/2016/0416-61

I.Sitzungsvortrag:

Vorgang

In der Sitzung des Senates für Bauwesen und Stadtentwicklung am 18.04.2007 wurde das Gesamtprogramm zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt im Sinne einer mittelfristigen Projektplanung erstmals verabschiedet. Das Programm „Plätze in Bamberg“ zielt hinsichtlich seiner Vorgeschichte und gemäß Beschlusslage auf die Behandlung von Plätzen innerhalb des Stadtdenkmals. Der Senat hat seinerzeit auch beschlossen, dass dem Senat einmal jährlich über das Plätze-Konzept zu berichten sei. Der letzte Bericht wurde in der Sitzung des Bau- und Werksenat am 07.10.2015 behandelt.

Grundsätzliche Anmerkungen

Im Nachgang zur Sitzung des Bau- und Werksenat am 07.10.2015 erfolgte am 30.11.2015 eine  Besprechung zwischen allen Fraktionssprechern/innen und den Vertretern/innen des Baureferates zum Thema „Prioritätenfestlegung der Platzprojekte“. Es wurde der Bitte der CSU-Fraktion entsprechend vereinbart, den Fraktionen eine Liste der laufenden Projekte in der Reihenfolge der letzten Präsentation im Bau- und Werksenat am 07.10.2015 zukommen zu lassen, damit jede Fraktion eine eigene Prioritätenfestlegung gemäß den eigenen Vorstellungen treffen kann.

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass einzig von der Stadtratsfraktion GAL eine Prioritätenrangfolge gesendet wurde. Von Seiten der übrigen Fraktionen wurde mehrheitlich die Beibehaltung der bisherigen Verwaltungspraxis empfohlen.

Die Verwaltung nimmt dieses Ergebnis zum Anlass, auch künftig die Nummerierung der jährlich im Bausenat vorgestellten Projekte je nach aktueller Prioritätenfestlegung vorzunehmen.

Sachstandsbericht 2016

Die Anlage 1 stellt die jährlich aktualisierte Gesamtfortschreibung des Programms zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt dar. Die Zeitangaben stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der baulichen Verknüpfung mit technischen Infrastrukturinvestitionen. Die Kostenangaben spiegeln den aktuellen Detaillierungsgrad der jeweiligen Planung wider.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage wurden seit der letzten Berichterstattung keine Baumaßnahmen größeren Umfangs umgesetzt.

Die Anlage 1 entspricht daher weitestgehend der Berichterstattung von 2015. Lediglich bei Nr. 1 „Grüner Markt“, Nr. 9 „Am Kranen“ sowie Nr. 11 „Schönleinsplatz“ erfolgten Aktualisierungen. Mit Nr. 3 „Platz vor der Bischofsmühle“ wurde eine weitere Platzfläche in das Aktionsprogramm „Plätze in Bamberg“ aufgenommen.

Zur gestalterischen Aufwertung des Troppauplatzes haben in den letzten Jahren mehrere Gespräche mit dem Bürgerverein Bamberg-Ost, der Interessengemeinschaft Troppauplatz und der städtischen Verwaltung stattgefunden, nach denen unbürokratisch kleinere Aufwertungen vor Ort umgesetzt worden sind. So wurden unter anderem die Sitzauflagen der Bänke erneuert, die Hochbeete neu bepflanzt, Fahrradständer erneuert und deren Anzahl erhöht.

Im Haushalt 2016 hat der Stadtrat weitere 10.000€ für Aufwertungsmaßnahmen am Troppauplatz bereit gestellt. Bei einem Ortstermin zwischen den Anliegern, dem Bürgerverein, dem Herrn Oberbürgermeister und Vertreter/inne/n der Stadtverwaltung Mitte August 2016 wurden weitere Gestaltungsmaßnahmen intensiv erörtert. Hauptergebnis sind folgende Maßnahmen: In den fünf Hochbeeten entlang der Außenlinie der Platzfläche soll die Bepflanzung in Richtung großkroniger Laubbäume entwickelt werden.

Das Hochbeet, welches aus der Linie in Richtung Ladenfront hin abweicht, soll so umgestaltet werden, dass zusätzliche Freischankflächenmöglichkeiten entstehen. Die Maßnahmen befinden sich in der weiteren Planung.

II.Beschlussvorschlag

Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag des Baureferates zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: