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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2016/0435-47

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

 

Ziel des Gartenamts ist es, die spielräumliche Gesamtsituation dauerhaft im Interesse einer Lebenswerten und bürgerfreundliche Stadt zu erhalten.

 

Zurzeit werden vom Gartenamt 113 Spiel- und Bolzplätze unterhalten mit einem Ausstattungsinventar von insgesamt ca. 3,5 Millionen €.

 

Vorauszustellen ist, dass im Verwaltungshaushalt für das Jahr 2016 auf der Haushaltsstelle 58000.51620 „Unterhaltung von Kinderspielplätzen“ für den laufenden Unterhalt 85.000,- € eingestellt sind. Diese Mittel für den laufenden Unterhalt sind komplett gebunden durch Aufgaben wie Sandreinigung, zusätzliche Mülltouren durch die Gartengruppe der Lebenshilfe, Ersatzteile wie Schaukelsitze, Kopfbalken, Lager usw. Das heißt, für den Ersatz bzw. Austausch von kompletten Spielgeräten können diese Mittel nicht herangezogen werden.

 

Darüber hinaus sind im Vermögenshaushalt auf der Haushaltsstelle 58000.93560 „ Spielgeräte und Ausstattungsgegenstände für Kinderspielplätze“ für den Ersatz abgespielter Geräte 200.000,- € eingestellt.

 

Wie den Stadträtinnen und Stadträten während der Spielplatzbegehung am 15. September 2016 ausführlich dargestellt worden ist, gibt es grundsätzlich drei Varianten in Bezug auf das weitere Vorgehen:

 

Variante I (unbedingt notwendige finanzielle Ausstattung)

      140.000,- € - Mit dieser Finanzgestaltung kann nur ein Teil der nach Priorität I genannten Investitionen umgesetzt werden.

 

Variante II (gebotene finanzielle Ausstattung)

      200.000,- € - Mit dieser Finanzausstattung können die unter Priorität I genannten Investitionen weiterhin umgesetzt werden.

 

Variante III (wünschenswerte finanzielle Ausstattung)

      405.000,- € - Mit dieser Finanzausstattung können alle in der Priorität I genannten Maßnahmen umgesetzt und der in den Vorjahren aufgebaute Sanierungsstau abgebaut werden.

 

 

 

 

II.Beschlussvorschlag

 

  1. Der Sitzungsvortrag dient zur Kenntnisnahme

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, HH-Mittel entsprechend der Variante II für die Haushaltsberatung anzumelden.

 

 

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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