Beschlussvorlage - VO/2016/0469-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufnahmeeinrichtung Oberfranken
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 5 Bereichsleitung Familie, Jugend und Senioren; 52 Amt für Inklusion; 50 Amt für soziale Angelegenheiten
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Kenntnisnahme
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26.10.2016
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I.Sitzungsvortrag:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28. September 2016 ausführlich über die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken diskutiert und auch eine Resolution an die Bayerische Staatsregierung beschlossen – diese wurde Frau Staatsministerin Emilia Müller durch den Herrn Oberbürgermeister übermittelt. Ebenso die Resolution des Migranten- und Integrationsbeirates vom 09.08.2016.
Frau Staatsministerin Emilia Müller konnte leider der Stadtratssitzung am 28. September nicht beiwohnen – sie wird aber zur Vollsitzung des Stadtrates am 26.10.2016 anwesend sein und vorher um 15:00 Uhr mit dem Ältestenrat die Thematik der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken diskutieren. Im Anschluss steht sie dann im Stadtrat zur Diskussion zur Verfügung.
Frau Staatsministerin Melanie Huml wird ebenfalls in der Stadtratssitzung anwesend sein und steht für Fragen zur Verfügung.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
