Beschlussvorlage - VO/2010/0664-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Errichtung einer Wegebeleuchtung auf dem Geh- und Radweg parallel zur Caspermeyerstraße.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 10 Amt für Zentrale Dienste; STWB Stadtwerke Bamberg GmbH
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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26.01.2010
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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27.01.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Frau Stadträtin
Daniela Reinfelder stellte im Namen der CSU-Fraktion am 17.11.2009 den Antrag auf Errichtung einer
Wegebeleuchtung am Geh- und Radweg
entlang der Caspermeyerstraße, da dieser Weg parallel der Straße
unzureichend beleuchtet sei (siehe Anlage).
Nach Schätzung der
Stadtwerke Bamberg Energiedienstleistung GmbH belaufen sich die Kosten für die
Errichtung der Wegebeleuchtung auf
11.600 Euro inkl. Mehrwertsteuer. Die jährlichen Kosten für Unterhalt,
Wartung und Strom betragen 252,93 Euro
incl. Mehrwertsteuer.
Die Stadtwerke Bamberg
Energiedienstleistung GmbH weist darauf hin, dass die Caspermeyerstraße ausreichend beleuchtet ist und nach dem
Bayerischen Straßen- und Wegegesetz für die Stadt Bamberg keine
Beleuchtungspflicht auf diesem Weg besteht.
Nach Ansicht der
Verwaltung kann aus Gründen der Energie- und Kosteneinsparung sowie aufgrund
der derzeitigen Haushaltslage der Antrag auf Errichtung der Wegebeleuchtung
nicht befürwortet werden. Die Neuerrichtung von Beleuchtungsanlagen soll auf
ein Mindestmaß beschränkt werden.
II. Beschlussvorschlag
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat
folgende Beschlussfassung:
1. Von einer Ausweitung der Beleuchtung des Geh- und
Radweges parallel zur Caspermeyerstr. wird abgesehen.
2. Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.11.2009
ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
III. Finanzielle
Auswirkungen:
Der unter II.
empfohlene Beschlussantrag verursacht
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X |
1. |
keine Kosten |
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2. |
Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden
Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist |
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3. |
Kosten in Höhe von
für die keine Deckung im
Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu
bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
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4. |
Kosten in künftigen
Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3.
und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts-
und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
