Beschlussvorlage - VO/2017/0710-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Ampelsystem bei Anträgen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Hinterstein Christian
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Kenntnisnahme
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29.03.2017
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I.Sitzungsvortrag:
Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt mit Schreiben vom 19.10.2016 (Anlage 1) alle Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadträte hinsichtlich ihres Bearbeitungszustandes mit einem „Ampelsystem“ zu kennzeichnen, um so das Antragsmanagement und die Bearbeitung für alle Mitglieder des Stadtrates transpanrent zu machen.
Diesem Antrag wird die Verwaltung in der Art nachkommen, dass zukünftig am Ende eines jeden Quartals den Unterlagen für die Vollsitzung eine Liste mit den offenen Anträgen der Stadtratsmitglieder beigefügt wird. Erstmalig ist diese Liste dem heutigen Sitzungsvortrag angehängt (Anlage 2 und 3).
Das vorgeschlagene Ampelsystem wird in der Art umgesetzt, dass Anträge/Anfragen, die älter als drei Monate sind, rot gekennzeichnet werden, alle anderen erhalten eine grüne Markierung. In der Liste wird zudem eine Spalte „Bemerkungen“ eingearbeitet, aus welcher der aktuelle Bearbeitungsstatus ersichtlich ist.
Mit Schreiben vom 24.01.2017 wurde die CSU-Stadtratsfraktion über die beabsichtigte Verfahrensweise bereits informiert, Ablichtungen haben die Fraktionen erhalten.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
- Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2016 ist geschäftsordnungemäß behandelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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68,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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222,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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273,8 kB
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