Beschlussvorlage - VO/2017/0749-38

I.Sitzungsvortrag:

Im Antrag vom 16.12.2016 regt die CSU-Stadtratsfraktion, Herr Stadtrat Stefan Hipelius, an, die Plattform einer Abfallentsorgungs-APP der Firma Abfall+ UG & Co KG hinsichtlich der Nutzungsmöglichkeit für die Stadt Bamberg zu prüfen.

In der Tat erfreuen sich Smartphones und ihre praktischen Anwendungen immer größerer Beliebtheit. Auf besonderes Interesse stoßen hier die zahlreichen APPs.

So werden inzwischen von verschiedenen Anbietern auch sogenannte Abfall-APPs angeboten, über die die Haushalte ihre jeweiligen Abfalltermine abfragen, bzw. sich von ihrem Handy daran erinnern lassen können.

Folgende Informationsmöglichkeiten können derzeit genutzt werden:

• In der Stadt Bamberg wurde es mit der zunehmenden getrennten Wertstofferfassung direkt beim Bürger seit Anfang der 90iger Jahre notwendig, die jeweiligen Abfuhrtermine publik zu machen. Da es wichtig ist, dass jede Bürgerin und jeder Bürger, gleich welchen Alters, gleich welcher Herkunft, die Entsorgungstermine für die jeweilige Fraktion kennt, wird seitdem das „Abfallkalendarium“ jährlich per Post an sämtliche Haushalte versandt.
  Wie die Erfahrungen des Umweltamtes zeigen, wird das Abfuhrkalendarium insbesondere von Hausmeistern, Hausverwaltungen und Privatpersonen das ganze Jahr über nachgeordert, d.h. seine Nutzung steht außer Frage.
• Zusätzlich kann sich jeder Haushalt auf den Seiten des Umweltamtes und des Entsorgungs- und Baubetriebes (EBB) alle notwendigen Termine im Internet herunterladen.
• Des Weiteren kann man sich über die städtische Internetseite beim Erinnerungsservice anmelden. Der Erinnerungsservice ist ein Programm, über welches den Nutzern im Vorfeld ihre persönlichen Abfuhrtermine für den Gelben Sack und das Altpapier über das Smartphone mitgeteilt werden.

Insofern besteht bereits eine eingeschränkte Abfall-APP. Eine kurzfristige Erweiterung dieses Erinnerungsservices um weitere Entsorgungstermine, wie beispielsweise die Biotonne, ist nicht möglich, da das notwendige Software-Programm hierfür nicht vorliegt.

Alternative Informationsmöglichkeiten:

Da für die Haushalte jedoch auch die Entsorgungstermine der übrigen Abfall-, bzw. Wertstoffarten von Bedeutung sind, soll dieser Service ausgebaut werden. Das Umweltamt ist daher bereits mit verschiedenen Anbietern solcher Programme und auch mit Kommunen, welche solche APPs bereits anbieten, in Kontakt.

• Seit einigen Jahren hatte ein Bamberger Anbieter, Herr Harrer, kostenfrei einen APP-Service für die Stadt und das Landratsamt Bamberg eingerichtet und jährlich aktualisiert. Aufgrund des erheblichen Aufwandes kann dieser Service ab 2017 von Herrn Harrer nicht mehr kostenfrei angeboten werden. Für die Einrichtung und die jährliche Datenpflege würde ein jährliches Entgelt von 4.000 bis 5.000 Euro zu entrichten sein.

• Für die Umstellung der Sperrmüllsammlung im Jahr 2015wurde für deren reibungslosen und organisatorischen Ablauf vom EBB ein umfangreiches Software-Programm der Firma ATHOS angeschafft. Dieses Programm ist durch ein Modul erweiterbar, welches den angestrebten APP-Service ermöglichen würde. Laut EBB wird mit einem Entgelt von etwa 16.000 Euro (Lizenzgebühren) für die Einrichtung einer Abfall-APP gerechnet.

• Die von der CSU-Stadtratsfraktion vorgeschlagene Firma Abfall+ UG & Co.KG bietet eine Abfall-APP an, für deren Einrichtung einmalige Kosten in Höhe von 8.700 Euro, plus jährliche Kosten von 2.500 Euro anfallen würden.

Unabhängig davon, welcher Software-Anbieter einer „Abfall-APP“ letztendlich gewählt würde, setzten sich die Kosten für die Anschaffung, in Abhängigkeit der Einwohnerzahl, in der Regel aus mehreren Positionen zusammen, z.B. einmaliger Lizenzerwerb, Erstintegration der Daten, jährliche Vertragsgebühren, Updates.

In der Stadt Bamberg ist es aufgrund verschiedener Parameter, wie etwa hinzugekommene Wohngebiete, notwendig geworden, die Entsorgungsrouten und somit auch die gesamte Tourenplanung beim EBB zu überarbeiten. Das bedeutet, dass sich Abfuhrbezirke und Abfuhrtage für einzelne Straßenzüge oder Quartiere teilweise oder im Ganzen verändern werden. Die Einführung einer Entsorgungs-APP sollte daher laut EBB erst im Anschluss an die endgültige Tourenplanung umgesetzt werden. Hiermit ist jedoch, nach Aussage des EBB nicht vor 2018 zu rechnen.

II.Beschlussvorschlag:

1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
2. Das Umweltamt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die voraussichtlich anfallenden Anschaffungskosten (einmalig und laufende) einer Entsogungs-App, in Zusammenarbeit mit dem EBB, zu ermitteln und für die Haushaltsberatungen 2018 anzumelden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: