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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2017/0780-453

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

Mit Schreiben vom 31. Juli 2016 informierte die DJK Don Bosco Bamberg e.V. das Kultur-,
Schulverwaltungs- und Sportamt der Stadt Bamberg, dass ein weiteres Rasenspielfeld gebaut werden
solle. Gleichzeitig beantragte der Verein für die genannte Investitionsmaßnahme die Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Fördermöglichkeiten der Stadt Bamberg.

 

Die Maßnahme wurde nun Ende des Jahres 2016 vom Verein konkret angegangen und am
22. Dezember 2016 ein Bauantrag bei der Stadt Bamberg eingereicht. Da für die Umsetzung des
Vorhabens auch ein Änderungsverfahren für den Flächennutzungsplan notwendig ist, muss vor
Baugenehmigung noch der Abschluss dieses Verfahrens erfolgen. Dies ist, nach Aussage des Baureferats vom 17. Mai 2017 voraussichtlich bis spätestens Ende September 2017 mit der Genehmigung durch die
Regierung von Oberfranken zu erwarten.

 

Gemäß Ziffer 5.1 der Förderrichtlinien der Stadt Bamberg wird im - Rahmen der Möglichkeiten des
städtischen Haushalts - ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom Bayerischen Landes-Sportverband e.V. (BLSV) anerkannten und zuschussfähigen Baukosten in Aussicht gestellt. Die Zuschussanträge müssen vor Baubeginn eingereicht sein, was im vorliegenden Fall erfüllt ist.

 

Das Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt hat den Verein am 04. August 2016 davon in Kenntnis
gesetzt, dass - vorbehaltlich der positiven Entscheidung des Stadtrates - ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom BLSV anerkannten und zuschussfähigen Kosten in Aussicht gestellt werden kann.

 

Die Antragsstellung beim BLSV wird durch die DJK Don Bosco Bamberg e.V. nach erfolgter
Baugenehmigung erfolgen. Für eine spätere Förderzusage durch den BLSV ist jetzt der
Grundsatzbeschluss über die städtische Förderung durch den Kultursenat notwendig, um eventuellen
zeitlichen Verzögerungen vorzubeugen. Aufgrund des derzeitigen Verfahrensstands stehen die
zuwendungsfähigen Kosten des BLSV noch nicht fest. Der Verein hat aber anhand einer Kostenschätzung der Firma John vom 19.12.2016 die entstehenden Gesamtkosten für die Maßnahme in Höhe von 271.600,- Euro mitgeteilt, die als Richtgröße hergenommen werden können.

In Übereinstimmung mit den Sportförderrichtlinien der Stadt Bamberg würde sich, bei Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 271.600,- Euro, ein 12 %iger Investitionszuschuss der Stadt Bamberg in Höhe von bis zu 32.592,- Euro errechnen.

 

Die Verwaltung schlägt daher vor, eine entsprechende Förderung bis zu dieser Summe zu gewähren. Die Mittel werden nur dann ausbezahlt, wenn das Vorhaben konkret verwirklicht wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag

 

1.Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

2.Der DJK Don Bosco Bamberg e.V. wird - in Übereinstimmung mit den Sportförderrichtlinien der Stadt Bamberg - für den Neubau eines neuen Rasenspielfeldes ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom BLSV noch anzuerkennenden zuwendungsfähigen Kosten, bis zu 32.592,- Euro, vorbehaltlich der
Mittelbereitstellung im städtischen Haushalt, bewilligt.

 

3.Die Auszahlung erfolgt in Raten im Rahmen der jeweils zur Verfügung stehenden Mittel.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von     für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

X

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten: max. 32.592,- Euro

 

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