Beschlussvorlage - VO/2017/0854-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Vereidigung und Amtseinführung eines neuen Stadtratsmitgliedes Ralf Dischinger mit Wirkung zum 01.05.2017
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Hinterstein Christian
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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26.04.2017
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I.Sitzungsvortrag:
Nach einem Beschluss des Stadtrates zum vorherigen Tagesordnungspunkt scheidet Herr Peter Gack mit Ablauf des 30.04.2017 aus dem Stadtrat von Bamberg aus.
Bei der Stadtratswahl 2014 ist Herr Ralf Dischinger als Listennachfolger aus dem Wahlvorschlag 04 = BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / Alternative Liste (GAL) gewählt worden.
Aufgrund der Erklärung von Herrn Peter Gack vom 27.03.2017 hat der Oberbürgermeister mit Schreiben 03.04.2017, das die Fraktionen bereits zur Kenntnis erhalten haben, Herrn Ralf Dischinger über die Listennachfolge verständigt.
Herr Ralf Dischinger hat mit Schreiben vom 05.04.2017 seine Bereitschaft erklärt, das Ehrenamt eines Stadtrates anzunehmen und den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 Bayersiche Gemeindeordnung abzulegen.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl als Nachfolger für das mit Ablauf des 30.04.2017 aussscheidenden Stadtratsmitglieds Peter Gack, Herr Ralf Dischinger, wohnhaft in 96047 Bamberg, Schützenstraße 26, als neues Kollegialmitglied in den Stadtrat zum 01.05.2017 nachrückt.
III. Vereidigung
Sehr geehrter Herr Dischinger,
im Namen des Stadtrates und persönlich begrüße ich Sie und darf Sie nun bitten vorzutreten und mir die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern nachzusprechen.
Bitte heben Sie die rechte Hand
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.
Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.
Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Ich heiße Sie im Stadtratskollegium herlich willkommen und darf Ihnen nunmehr
- den Dienstausweis als Stadtrat
- die Ortssatzung
- die Geschäftsordnung des Stadtrates und
- die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
aushändigen.
IV. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
