Beschlussvorlage - VO/2017/0940-23

I.Sitzungsvortrag:

1. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen 2018 wurden alle Schulen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Immobilienmanagements zusammen mit den Schulleitungen und dem Schul­verwaltungsrat begangen, um die baulich notwendigen Maßnahmen zu ermitteln.

In die Haushaltsanträge 2018 wurden unter entsprechender Prioritätensetzung die Maßnahmen auf­genommen, die im kommenden Jahr – abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushalts­mitteln und den personellen Ressourcen – durchgeführt werden sollen, um die bauliche Situation der einzelnen Schulen weiter zu verbessern.

Die beim Vorgespräch des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen am 28. Juni 2017 vorgetragenen Mittelanforderungen in Höhe von 1.894.000,– € (Verwaltungshaushalt: 792.500,– €, Vermögenshaushalt: 1.101.500,– €) sind in der beigefügten Übersicht (vgl. Anlage) summarisch zusammengestellt.

Neben dem laufendem Bauunterhalt und der Abwicklung von bereits laufenden bzw. in das Jahr 2018 verschobenen Maßnahmen, ist es Ziel, folgende neue Projekte aus dem Vermögenshaushalt in 2018 umzusetzen.

Domschule (ohne WC-Anlagen)

• außenliegender Sonnenschutz (Straßenseite)
• (WC-Anlagen vgl. C. 2. Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen)

Erlöserschule

• komplette Erneuerung / Austausch Fenster inkl. Anstrich Fassade

Grundschule Gaustadt

• Erneuerung Turnhallenbeheizung
• Einbau mechanische Be- und Entlüftung, Küche KG

Hainschule

• Sonnenschutz Verwaltung
• Heizkesselerneuerung Hausmeister
• Heizkesselerneuerung Schule (2x Gaskesseltausch)

Kunigundenschule (ohne WC-Anlagen)

• Gitter vor Kellerräume erneuern
• (WC-Anlagen vgl. C. 2. Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen)

Luitpoldschule

• Statische Sanierung Decke im Kellerbereich
• Kanalsanierung

Rupprechtschule

• Installation Kellerdecke komplett, nach Brandschutzmaßnahmen
• Klimatisierung PC-Raum

Hugo-von-Trimbergschule

• Klimatisierung / Be- und Entlüftung Küche

Schulhaus Wildensorg 110 T €

• Neueindeckung Hauptdach

Pestalozzischule 100 T €

• Heizkesselerneuerung Schule (Öl und Gas)

2. Die diesjährige Schulhausbegehung wurde von der zuständigen Stadtratskommission unter Leitung des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange und Herrn Berufsm. Stadtrat Felix, am 03. Juli 2017 durchgeführt. Aufgrund der bereits erledigten und anstehenden Baumaß­nahmen wurden folgende Schulen in Augenschein genommen:

• Grundschule Bug (anstehender Brandschutz und Sanierung der Sanitäranlagen)
• Luitpoldschule (abgeschlossene Brandschutzmaßnahmen sowie Sanierung der Sanitäranlagen)
• Wunderburgschule (aktuelle Situation und anstehende Sanierungsmaßnahmen)

3. Neben den laufenden Bauunterhaltsaufwendungen werden seit einigen Jahren eigene Budgets für Sondermaßnahmen geführt, die eine Mehrzahl von Schulen betreffen und eigenständig ausgewie­sen werden. Hierzu zählen die Sonderkontingente für Brandschutz, Mittagsbetreuung, Inklusion, Akustik, WC-Anlagen sowie die Wartung und Prüfung sicherheitsrelevanter Anlagen.

Derzeit sind folgende Mittel eingeplant:

1. Brandschutzmaßnahmen:

Die baulichen Brandschutzmaßnahmen sollen im Jahr 2018 mit einem Kostenvolumen von 500.000,– € fortgeführt und umgesetzt werden.

2. Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen:

In Fortsetzung des Sonderprogrammes zur Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen wurden für das kommende Haushaltsjahr Finanzmittel in einem Volumen von 200.000,– € beantragt, die komplett in die Sanierung der WC-Anlagen der Domschule und Kunigunden­schule fließen sollen.

3. Wartung sicherheitsrelevanter Anlagen:

Für die auf Grund gesetzlicher und technischer Vorgaben zwingende Prüfung und Instand­haltung aller sicherheitstechnischen Anlagen und wartungspflichtigen Anlagekomponenten sind Finanzmittel in Höhe von 250.000,– € – wie im Vorjahr – vorgesehen.

4. Mittagsbetreuung, Inklusion und Akustik:

In Absprache mit den Schulleitungen, dem Schulverwaltungsamt und dem Staatlichen Schul­amt werden in diesen Bereichen Zug um Zug die Angebote ausgebaut. Die Haushalts­anmeldungen sind insbesondere vorgesehen, um kurzfristig auf einen akuten Bedarf reagieren zu können.

• Mittagsbetreuung (50.000,– €)
• Inklusion (20.000,– €)
• Akustik (20.000,– €)

4. Die Verwaltung schlägt vor, die, für die festgestellten baulichen Erfordernisse und für die vorgesehenen Sondermaßnahmen, benötigten Haushaltsmittel für 2018 zu beantragen.

II.Beschlussvorschlag:

1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von insgesamt 1.894.000,– € für allgemeine Baumaßnahmen und 1.040.000,– € für Sondermaßnahmen für das Haushaltsjahr 2018 zu beantragen.

III.Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht