Beschlussvorlage - VO/2017/1023-62

I.Sitzungsvortrag:

Kurzbeschreibung:

Um das Grundstück der ehemaligen Lagarde Kaserne über die Zollnerstraße erschließen zu können soll der Teilabbruch eines Kasernengebäudes (eingeschossig mit Satteldach, Dachneigung 46 Grad) erfolgen. Zum Schutz der verbleibenden Gebäude erhalten diese jeweils eine neue Giebelwand.

Größe des Bauvorhabens:

Abbruch

Breite:  11,37 m     Länge:  27,80 m bis 28,72 m     Traufhöhe:Höhe:Firsthöhe:  4,50 m     Firsthöhe: 10,41 m

Genehmigung Art. 55 Abs. 1 BayBOZustimmungsverfahren Art. 73 BayBOVoranfrage Art. 38 Abs. 1 BayVwVfGVorbescheid Art. 71 BayBOIsolierte Befreiung § 31 II BauGBAblehnung Art. 68 Abs. 1 Satz 1 BayBO        bereits ausgeführt:   ja    nein

Antragseingang: 19.05.2017

        vollständig: 19.05.2017

Planungsrechtliche Beurteilung – BauGB

Außenbereich (§ 35 BauGB)

              Teilplan Landschaftsplan:

           Dargestellt ist eine Sonderbaufläche mit dem Nutzungsschwerpunkt SO Bund / militärische

           Anlage;

           Teilplan Landschaftsplan:

           Dargestellt ist ein Siedlungsbereich in Form eines Sondergebietes für die Bundesrepublik

           Deutschland. Zur Sicherstellung einer nachhaltigen Entwicklung dieser Flächen sind

           Ausgleichs- und Entwicklungsmaßnahmen in Form von einer bei der Bauleitplanung zu

           berücksichtigen und zu entwickelnden Grünausstattung gekennzeichnet.

Es handelt sich um ein sonstiges Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 BauGB.

           Das Vorhaben widerspricht zwar den Darstellungen des Flächennutzungsplanes, allerdings

           entspricht die geplante Nutzung den städtebaulichen Entwicklungszielen für das gesamte

           Quartier und kann somit befürwortet werden.

Öffentliche Belange werden nicht beeinträchtigt, die Erschließung ist gesichert.

Anstelle eines eigentlich erforderlichen Bplan-Verfahrens ist ein städtebaulicher Vertrag zu

schließen.

Bauordnungsrechtliche Beurteilung – BayBO:

Nachbarzustimmung: ja:    nein:                        nicht erforderlich

Kfz – Stellplätze:

nicht erforderlich

Fahrradstellplätze:

nicht erforderlich

Kinderspielplatz:

nachgewiesen nicht erforderlich abzulösen

Barrierefreiheit: nicht erforderlich nachgewiesen

Bußgeldverfahren wurde eingeleitet               ja       nein

Besonderheiten:

     Der durch den beauftragten Architekten erarbeitete Zeitplan soll weiterhin umgesetzt

     werden. Vertragsgemäß soll die Abbruchfirma mit der Ausführung der Arbeiten am

     17.07.2017 beginnen. Die Auftragserteilung der Abbrucharbeiten musste daher am

     01.07.2017 erfolgen.

Im Hinblick auf die bereits im Konversionssenat am 23.05.2017 sowie im Stadtrat am 24.05.2017 beschlossene umfassende Bevollmächtigung der Verwaltung bezüglich des beantragten Bauvorhabens wird der Vorgang hiermit dem Konversionssenat zur Kenntnis gebracht.

Denkmalpflegerische Beurteilung – DSchG:

Stadtdenkmal: ja nein

Einzeldenkmal: ja nein

Zustimmung der örtl. Denkmalpflege: ja nein nicht erforderlich

BLfD: ja nein nicht erforderlich

II.Beschlussvorschlag:

Der Konversionssenat nimmt den Bauantrag zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: