Beschlussvorlage - VO/2017/1026-65

I.Sitzungsvortrag:

1. Problemlage

Zuletzt im Umweltsenat am 23.09.2015 sowie am 06.02.2017 wurde die Problematik überquellender Abfallbehälter in der Innenstadt behandelt (VO/2015/1786-65 und VO/2017/0736-65). Als eine wesentliche Ursache für die rasche Zunahme an Müll, gerade in der Fußgängerzone, ist die in den letzten Jahren massiv gestiegene Verwendung von „to-go“ Verpackungen zu sehen. Die Attraktivität der Bamberger Innenstadt und die gestiegenen Besucherzahlen in diesem Bereich leisten zudem einen erheblichen Beitrag zum erhöhten Müllaufkommen.

Auch eine Studie des Umweltbundesamts aus dem Jahr 2016 bestätigt den Trend, dass vor allem Jugendliche einerseits ein ausgeprägtes Umweltbewusstsein besitzen, aber in vielen Fällen, wie bei der Verwendung von „to-go“ Verpackungen, gegensätzlich handeln. (Quelle: Umwelt Bundesamt „Umweltbewusstsein und Umweltverhalten junger Menschen“)

2. Ursachenbekämpfung

Allein in Deutschland werden stündlich 320.000 Einwegbecher verbraucht, pro Jahr sind das fast 3 Milliarden Stück (Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V., „Hintergrund Papier zu Coffee-to-go Bechern“).

Eine Reduzierung der Abfallmengen ist -trotz einer Vielzahl von Initiativen aus der örtlichen und überörtlichen Politik sowie der Wirtschaft und des wachsenden Bewusstseins seitens vieler Verbraucher- kurzfristig jedoch nicht zu erwarten.

3. Kurzfristige Maßnahme in Bamberg

Im bereits angesprochenen Sitzungsvortag vom 06.02.207 wurde der Einsatz von Unterflurpapiercontainern im Innenstadtbereich für das Jahr 2018 ins Auge gefasst. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für den Sommer 2017 sicher nicht mehr wirksam. Um der akuten Überfüllung der Abfallkörbe in der Bamberger Innenstadt dennoch kurzfristig entschlossen entgegenzutreten  zu können, werden durch den Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg folgende Sofortmaßnahmen ergriffen:

1. Aufstellen größerer Abfallkörbe

In Abstimmung mit der Stadtgestaltung und der Denkmalpflege wurde das Modell Abfallhai der Firma ANTA SWISS AG für den Einsatz im Innenstadtbereich freigegeben. Der Abfallhai hat ein Fassungsvermögen von ca. 110 Litern und somit mehr als das dreifache Fassungsvermögen der bereits vorhandenen Abfallbehälter, die ein Volumen von 35 Litern haben.

Der Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg plant bis Ende Juli 2017 im Innenstadtbereich ca. 20 Abfalleimer, Modell Abfallhai aufzustellen.

Die bisherigen Abfallbehälter sind mit einer dunkelgrauen Lackierung (DB 703) versehen. Diese Lackierung fügt sich besser in das Stadtbild ein, als der reine Edelstahl. Allerdings erschwert die Lackierung die Reinigung des Abfallbehälters erheblich, so dass dieser schon nach einer relativ geringen Einsatzzeit  unansehnlich wirkt. Der „Abfallhai“ soll daher nicht lackiert beschafft werden. Die Oberfläche besteht aus Chromstahl und ermöglicht eine leichtere Reinigung der Außenhaut.

Das Modell „Abfallhai“ kommt bereits in  mehrere Kommunen großflächig, u.a. in Freiburg, Mannheim, Kaiserlautern, Dresden, Nürnberg, Schweinfurt, Leipzig, Stuttgart, Köln sowie dem Flughafen München erfolgreich zum Einsatz.

2. Aufstellen von zusätzlichen Abfallkörben

Weil die ca. 20 neuen Abfallbehälter teilweise an vorhandenen Standorten kleine Abfallbehälter ersetzen, werden diese -voraussichtlich- sieben kleineren Abfallbehälter  zusätzlich an neuen Standorten im Innenstadtbereich aufgestellt.

4. Weiteres Vorgehen

Der Entsorgungs- und Baubetrieb prüft unter den neuen Voraussetzungen weiterhin die Wirtschaftlichkeit einer Unterflurcontainerlösung und wird das Ergebnis im Bau- und Werksenat vorstellen.

5. Zusammenfassung

Im Großen und Ganzen ist festzuhalten, dass die Sauberkeit in der Stadt Bamberg hoch ist nd sich die geschilderten Probleme auf einzelne Teilbereiche bzw. auf milde Sommernächte beschränken. Der Entsorgungs- und Baubetrieb geht -in Abstimmung mit den beteiligten Fachstellen- davon aus, dass durch den kurzfristigen Einsatz des Abfallbehälters Modell „Abfallhai“ das Problem der überfüllten Abfallbehälter voraussichtlich erheblich abgemildert wird. Das geplante, ganzheitliche Konzept wird im Bau- und Werksenat im Herbst 2017 zum Beschluss vorgelegt werden.

II.Beschlussvorschlag:

1. Der Bau- und Werksenat nimmt vom Bericht des Entsorgungs- und Baubetriebs Kenntnis.
2. Der Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg wird beauftragt, 20 Abfallbehälter Modell „Abfallhai“ mit Kosten in Höhe von ca. 40.000 Euro zu beschaffen und diese bis Ende Juli 2017 im Innenstadtbereich der Stadt Bamberg aufzustellen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht