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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2008/0066-20

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Beratungsfolge

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I.  Sitzungsvortrag:

 

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

 

Brandschutztechnische Sanierung der Jugendherberge Wolfsschlucht

 

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

 

Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von 280.000 € zu Lasten der allgemeinen Rücklage

 

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

 

1. Mittelbereitstellung

2. Mittelfreigabe

 

Erläuterungen

 

Bezüglich der Notwendigkeit, Dringlichkeit und Unabweisbarkeit der brandschutztechnischen Sanierung der Jugendherberge Wolfsschlucht wird auf den Antrag des Amtes für Gebäudewirtschaft vom 09.07.2008 verwiesen, der diesem Sitzungsvortrag als Anlage beigefügt ist.

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II. Beschlussvorschlag

          1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden:

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

4607.9401

Brandschutztechnische Sanierung

280.000 €

280.000 €

 

 

          2. Deckung erfolgt zu Lasten der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

9100.3100

Entnahme aus der Rücklage

280.000 €

10.771.338

 

            Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt somit noch 917.585 €.

 

 

          3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

4607.9401

280.000 €

100

 

 

4. Gleichzeitig ist folgende Haushaltsstelle neu zu eröffnen

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

anordnungsbefugt

4607.9401

Brandschutztechnische Sanierung

180

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist

X

3.

Kosten in Höhe von 280.000 €
für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

 

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:

 

Personalkosten:

 

 

Sachkosten:

 

 

 

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

 

entfällt

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