"Vorlesen" ist eine Funktion von Drittanbietern.

Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2018/1564-R5

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

I.Sitzungsvortrag:

 

Die GAL-Fraktion hat mit Schreiben vom 11.12.2017 den in Anlage 1 beigefügten Antrag gestellt.

 

Mit Schreiben vom 15.02.2018 hat das Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferat in einem Brief die Auffassung der Verwaltung an die GAL-Fraktion mit Abdruck an die anderen Fraktionen dargelegt.

 

Auf das Schreiben in der Anlage 2 wird Bezug genommen.

 

Mit Schreiben vom 21.02.2018 hat die GAL-Fraktion ihren Antrag aufrechterhalten und geht von einer Behandlung und Abstimmung im Umweltsenat aus (vgl. Anlage 3).

 

Die Verwaltung hält in der Sache an ihren Ausführungen, wie im Brief vom 15.02.2018 dargelegt, fest.

 

 

 

Reduzieren

II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

  1. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 11.12.2017 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

Reduzieren

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...