I.  Sitzungsvortrag:

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

Umgestaltung und Modernisierung des großen Sitzungssaales im Rathaus Maxplatz

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 120.000 € zu Lasten von Minderausgaben bei der Fassadensanierung des Rathauses Maxplatz

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

1. Mittelbereitstellung

2. Mittelfreigabe

Erläuterungen

Im Rahmen von Besprechungen zwischen Oberbürgermeister, Baureferent und Fachämtern der Referate 1 und 6 wurde festgestellt, dass die Umgestaltung des Großen Sitzungssaales im Rathaus Maxplatz dringend erforderlich sei, um die Tagungsmöglichkeiten für den Stadtrat zu verbessern. Die Räumlichkeiten, die im Wesentlichen seit etwa sechzig Jahren nahezu unverändert geblieben sind, sollen in einen zeitgemäßen, repräsentativen Zustand versetzt werden. Daher ist es erforderlich, die Möblierung, die veraltete Medientechnik sowie die Klima- und Lüftungsanlage zu erneuern bzw. zu ergänzen.

Aufgrund der räumlich eingeschränkten Situation finden schon seit einiger Zeit im Rathaus Maxplatz keine Vollsitzungen des Stadtrates mehr statt. Der derzeitige Sitzungssaal soll künftig lediglich für Tagungen der Fachsenate genutzt werden.

Vorgesehen ist ein Sitzungstisch mit bequemen, hochlehnigen Drehsesseln für  23 Personen in Hufeisenform, in dem sämtliche technischen Voraussetzungen zum Anschluss von Laptop, Mikrofonanlage etc. integriert werden. Für Besucher stehen 50 Sitzgelegenheiten zur Verfügung. Zusätzlich werden zwei Plätze für die Presse angeboten. Neben einer neuen Beleuchtung werden die entsprechenden Anlagen für moderne Präsentationstechniken eingeplant. Zudem wird im Zuge der Umgestaltung die Klima- und Lüftungstechnik umgebaut. Eine neue Beschallungsanlage zusammen mit einzelnen Akustikpaneelen an den Wänden soll den Sitzungsteilnehmern und Zuhörern eine einwandfreie akustische Wahrnehmung ermöglichen.

Für die Gesamtmaßnahme sind nach einer Grobschätzung etwa 170.000 € erforderlich. Davon sind bereits 50.000 € für die Erneuerung der Klimaanlage im laufenden Haushalt vorgesehen. Für den Restbetrag in Höhe von 120.000 € wird eine Umschichtung von Haushaltsmitteln vorgeschlagen. Die in diesem Jahr eigentlich geplante Fassadeninstandsetzung am Rathaus Maxplatz (Parkplatz Fleischstraße) kann, auch vor dem Hintergrund einer möglichen Umgestaltung des Rathauses Maxplatz, zeitlich verschoben werden. Die für diese Maßnahme vorgesehenen Gelder würden den noch benötigten Differenzbetrag für die Umgestaltung des Sitzungssaales vollständig decken.

Die Umsetzung der Maßnahme ist während der Sommerferien mit rechtzeitiger Fertigstellung zur ersten Senatssitzung am 17.09.2008 vorgesehen.

Deshalb beantragte das Amt für Gebäudewirtschaft am 16.07.2008 die Bereitstellung von entsprechenden Haushaltsmitteln.

          1. Bereitgestellt werden:

          2. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei

          3. Mittelfreigabe

4. Gleichzeitig ist folgende Haushaltsstelle neu zu eröffnen

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

entfällt