Beschlussvorlage - VO/2018/1919-51

I.Sitzungsvortrag:

Mit Schreiben vom 28.03.2018 beantragt die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bamberg e.V. die Bezuschussung der Neugestaltung der Außenspielfläche ihres Kinderhauses Am Stadion, Pödeldorfer Str. 178, durch die Stadt Bamberg.

Das Kinderhaus wurde im Zuge der KiTa-Offensive im letzten Jahr durch die Aufstellung von Raummodulen um 25 Kindergartenplätze erweitert. Nach Abschluss der Baumaßnahme gilt es nun, die Neugestaltung der Außenspielfläche für das Kinderhaus mit nunmehr 75 Kindergarten- und 24 Schulkindern durchzuführen (siehe Bilder). In Zusammenarbeit mit den Fachkräften der Arbeiterwohlfahrt und Architekten wurde eine Planung unter Einbezug der vorhandenen Kletterlandschaft für die Schulkinder entworfen. Hierbei wird z.B. auch der vorhandene geteerte Weg als Bobbycarstrecke mit einbezogen. Im Rahmen der Förderung der zusätzlichen Plätze war die dringend erforderliche Um- bzw. Neugestaltung der Außenspielfläche nicht beinhaltet. Die direkt zum Umgriff des Raummodules gehörenden Anlagen (z.B. Terrasse) wurden bereits im Vorfeld aus der Kostenzusammenstellung herausgerechnet und werden nicht mit bezuschusst.

Nach der Zusammenstellung der Kosten ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 44.053,27 €. Durch die notwendig gewordene neue Regelung bei der Bewilligung von freiwilligen Investitionszuschüssen wird die Bewilligung der Maßnahme zwar dem Grunde nach ausgesprochen, soweit die Maßnahmekosten über 30.000,00 € liegen nach einem entsprechenden Beschluss des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates. Allerdings erfolgt die Auszahlung des Zuschusses in mehreren Tranchen, verteilt auf das laufende und/oder künftige Haushaltsjahre. Die Zahlungen in den künftigen Haushaltsjahren stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die jährlich durch den Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossen werden.

Aus diesem Grund bittet die Verwaltung um nachfolgenden Beschluss.

II.Beschlussvorschlag:

1.Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag Kenntnis.

2.Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

2.1Der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bamberg e.V. wird zu der Neugestaltung der Außenspielfläche in seinem Haus für Kinder Am Stadion, ein freiwilliger Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, maximal bis zu einem Betrag von 22.027,00 € zu gewährt.

2.2Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

Mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise besteht Einverständnis.