Berichtsvorlage - VO/2018/2029-61

I.Sitzungsvortrag:

Die 18. Sitzung des Fahrradforums fand am 08.11.2018 statt. Das Protokoll, die Tagesordnung und die Anwesenheitsliste sind dem Anhang zu entnehmen (Anlagen 1 - 3).

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1. Begrüßung
2. Ergebnisse aus Umwelt- und Bausenat (Anlage 4)
3. Kurzbericht zu Maßnahmen 2018 (Anlage 5)
4. Geplante Maßnahmen 2019 (Anlage 6)
5. Radverkehrsführung Markusplatz und Kapuzinerstraße (Anlage 7)
6. Mitgliedschaft AG Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern
   - Sachstand Aufnahmekriterien (Anlage 8)
7. Verschiedenes

Im 18. Fahrradforum wurden folgende Beschlüsse in Form von Empfehlungen an den Stadtrat gefasst:

Zu TOP 5:

Als Ergebnis der Diskussion empfiehlt das Fahrradforum folgenden Beschluss:
„Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, zu prüfen, mit welchem Aufwand es verbunden sein wird, im Bereich Kapuzinerstraße/Markusplatz ab Holzmarkt in einem Modellversuch 1 : 1 eine Radverkehrsführung in ca. 3 Meter Breite auf der rechten Seite zu testen.“

Zu TOP 6:

Als Ergebnis der Diskussion empfiehlt das Fahrradforum folgenden Beschluss:
„Das Fahrradforum empfiehlt dem Umweltsenat im Sinne des Vorschlages der AGFK den Zielbeschluss zum Verkehrsentwicklungsplan hinsichtlich des Modal Split für den Radverkehr auf 35 Prozent bis 2025 zu präzisieren.“

Der Beschluss zum Modellversuch Kapuzinerstraße spiegelt die überaus konstruktive Diskussion im Fahrradforum wider. Es wird hierin eine gute Chance gesehen, mit relativ überschaubarem Aufwand kurzfristig sichtbare Verbesserungen zu erzielen. Dem Senat wird daher die Übernahme des Beschlusses empfohlen.

Der Beschluss zum Modal Split betrifft eine Zahlenpräzisierung, welche für die AGFK-Mitgliedschaft erforderlich ist. Dem Senat wird daher gleichermaßen die Übernahme des Beschlusses empfohlen.

II.Beschlussvorschlag:

1. Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2. Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, zu prüfen, mit welchem Aufwand es verbunden sein wird, im Bereich Kapuzinerstraße/Markusplatz ab Holzmarkt in einem Modellversuch 1 : 1 eine Radverkehrsführung in ca. 3 Meter Breite auf der rechten Seite zu testen.

3. Der Umweltsenat präzisiert im Sinne des Vorschlages der AGFK, den Zielbeschluss zum Verkehrsentwicklungsplan vom 29.11.2017  hinsichtlich des Modal Split für den Radverkehr auf 35 Prozent bis 2025.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: