Beschlussvorlage - VO/2018/2038-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Ernennung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters für die Europawahl am 26. Mai 2019 in Bamberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 30 Ordnungsamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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28.11.2018
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I.Sitzungsvortrag:
Mit Regierungsschreiben vom 29. Oktober 2018 (E-Mail siehe Anlage) hat die Regierung von Oberfranken die Kreisverwaltungsbehörden in Oberfranken dazu aufgefordert, unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 26.11.2018, die Stadtwahlleiter und deren Stellvertreter für die Europawahl am 26.05.2019 vorzuschlagen.
Explizit wurden die Kreisverwaltungsbehörden aufgefordert, als Stellvertreter des Stadtwahlleiters den für Wahlangelegenheiten zuständigen Referenten oder Sachbearbeiter zu benennen.
Nach Rücksprache mit Herrn Oberbürgermeister Andreas Starke und Herrn Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferenten Ralf Haupt wird das Ordnungsamt / Wahlamt gegenüber der Regierung von Oberfranken Herrn Oberbürgermeister Andreas Starke als Stadtwahlleiter und Herrn Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferenten Ralf Haupt als seinen Stellvertreter vorschlagen.
Wie gewünscht, wird das Ordnungsamt überdies die Kontaktdaten eines Wahlsachbearbeiters/einer Wahlsachbearbeiterin übermitteln.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
- Der Sitzungsvortrag hat zur Kenntnis gedient.
- Herr Oberbürgermeister Andreas Starke wird zum Stadtwahlleiter für die Europawahl 2019 in der Stadt Bamberg vorgeschlagen.
- Herr berufsmäßiger Stadtrat Ralf Haupt wird für die Europawahl 2019 als sein Stellvertreter vorgeschlagen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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35,1 kB
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