Beschlussvorlage - VO/2019/2258-492

I.Sitzungsvortrag:

Für die Nutzung der Dreifachsporthalle an der Berufsschule I durch Bamberger Vereine wird die Stadt Bamberg mit 40 % an den Bewirtschaftungskosten beteiligt. Dabei werden pro Jahr drei Abschlagszahlungen in Höhe von je 15.000 € verrechnet und im Folgejahr eine Spitzabrechnung über die übrigen angefallenen Kosten aufgestellt. 

Mit Bescheid vom 31.01.2019 wurden durch den Zweckverband Berufsschulen die Bewirtschaftungskosten der Dreifachsporthalle an der staatlichen Berufsschule I für das Haushaltsjahr 2018 spitz abgerechnet. Aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen an der Halle (Warmwasserversorgung und raumlufttechnische Anlagen), die mehr Haushaltsjahre beanspruchten als ursprünglich angedacht, fiel ein deutlich höherer Betrag an, als im Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung steht (Bauunterhalt und Betriebskostenzuschuss je 40.000,00€). Auf die Stadt Bamberg entfällt ein Betrag von 129.505,48 €.

Um die Abrechnung 2018 und die Abschlagszahlungen 2019 begleichen zu können, sind weitere 94.600 € notwendig. Zur Deckung können Mittel aus der Investitionsumlage Zweckverband Berufsschulen herangezogen werden, da diese nicht in voller Höhe benötigt werden.

Es wird daher um folgenden Beschluss gebeten:

II.Beschlussvorschlag:

1. Es werden folgende Mittel überplanmäßig bereitgestellt:

2. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei:

3. Die Zuführungshaushaltsstellen werden entsprechend angepasst.

4. Die Mittel werden sofort freigegeben.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

Die Stadt Bamberg ist zur Zahlung rechtlich verpflichtet. Es bestehen keine Einwände von Seiten des

Finanzreferates.