Berichtsvorlage - VO/2019/2418-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung der Senate und Ausschüsse
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Dr. Goller Stefan
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Kenntnisnahme
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29.05.2019
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I.Sitzungsvortrag:
Im vorhergehenden Sitzungsvortrag wurde der Austritt von Stadtratsmitglied Annerose Ackermann aus der SPD-Stadtratsfraktion zur Kenntnis genommen.
Dieser Fraktionsaustritt wirkt sich auf das Stärkeverhältnis in den Senaten und Ausschüssen aus. Nach den Vorgaben der Bayerischen Gemeindeordnung muss die Neuverteilung der Sitze in den Senaten und Ausschüssen unverzüglich durch den Stadtrat beschlossen werden. Für die Ausschussbesetzung sieht die Geschäftsordnung des Bamberger Stadtrates die Berechnung der Sitzverteilung nach dem Verfahren nach Hare-Niemayer vor. Danach erhält die CSU-Stadtratsfraktion mit dem Austritt von Frau Stadträtin Annerose Ackermann aus der SPD-Stadtratsfraktion einen zusätzlichen Sitz in den Senaten. Die SPD-Stadtratsfraktion verliert einen Sitz. Die Ausschussgemeinschaft erhält aufgrund des Austritts einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss und in der Frauenkommission.
Mit Schreiben vom 13.05.2019 wurden die Fraktionsvorsitzenden gebeten, die Besetzung der Sitze zu benennen. Der Stadtrat ist hier an die Vorschläge der Fraktionen gebunden.
Mit Email vom 20.05.2019 teilt die CSU-Stadtratsfraktion folgende Besetzung mit:
SenatMitgliedErsatzmitglied
PersonalsenatAckermann1. Xie
(fraktionslos)2. Dr. Heller
3. Niedermaier
4. Huml
Bau- und WerksenatDeuber1. Niedermaier
2. Kalb
3. Dechant
4. Xie
FinanzsenatDr. Heller1. Neller
2. E. Eichfelder
3. Kalb
4. Xie
KonversionssenatDechant1. Huml
2. Dr. Lange
3. E. Eichfelder
4. Xie
UmweltsenatRudel1. Dr. Müller
2. Xie
3. Kalb
4. E. Eichfelder
KultursenatAckermann1. Deuber
(fraktionslos)2. E. Eichfelder
3. Niedermaier
4. Dechant
Familien- undAckermann1. Xie
Integrationssenat(fraktionslos)2. Dr. Heller
3. Neller
4. Dechant
Mit Email vom 15.05.2019 teilt die SPD-Stadtratsfraktion folgende Besetzung mit:
SenatMitgliedErsatzmitglied
PersonalsenatGottschall1. Holland
Starke Ch.2. Eichhorn
Bau- und WerksenatKuntke1. Martins Niedermaier
Süß2. Stieringer
FinanzsenatKuntke1. Stieringer
Gottschall2. Metzner
Konversionssenat Kuntke1. Stieringer
Süß2. Eichhorn
UmweltsenatMartins Niedermaier1. Eichhorn
Holland2. Süß
KultursenatHolland1. Stieringer
Metzner2. Gottschall
Familien – und IntegrationssenatEichhorn1. Metzner
Gottschall2. Holland
RechnungsprüfungsausschussKuntkeSüß
Zweckverband Müllheizkraftwerk
Stadt und Landkreis BambergMetznerSüß für Metzner
Aufsichtsrat der Landesgartenschau
Bamberg 2012 gmbH i.L.StieringerMetzner für Stieringer
Kuratorium TheaterMetznerHolland
Kuratorium VolkshochschuleHollandMetzner
Kuratorium StadtbüchereiSüßEichhorn
FrauenkommissionEichhornGottschall
Kommunaler Beirat für Menschen
mit Behinderung – BehindertenbeiratMetznerStarke Chr.
Mit Email vom 19.05.2019 teilt Frau Stadträtin Daniela Reinfelder für die Ausschussgemeinschaft folgende Besetzung mit:
RechnungsprüfungsausschussReinfelderPöhner
Schwimmbeck
FrauenkommissionReinfelder
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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516,9 kB
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