Beschlussvorlage - VO/2008/0080-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2008 der Stadt Bamberg UA 4640 - Kinderkrippen Mittelnachgenehmigung für Investitionszuschüsse für Krippenplätze
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 51 Stadtjugendamt
- Referent:in:
- Andreas Bubmann
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzsenat
|
Entscheidung
|
|
|
29.07.2008
|
I. Sitzungsvortrag:
Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)
Schaffung von Kinderkrippenplätzen
Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 150.000 € zu Lasten von Mehreinnahmen aus staatlichen Fördermitteln
Wie soll es getan
werden? (Prozesse,
Strukturen)
1. Mittelnachgenehmigung
2. Mittelfreigabe
Erläuterungen
Mit der Verabschiedung des städtischen Haushaltes am 30.04.2008 hat der Stadtrat Mittel in Höhe von 113.500 € aus der Sonderrücklage „Kinder – Bambergs Zukunft“ zur Schaffung von Kinderkrippenplätzen zur Verfügung gestellt.
Dabei wurde für die Kinderkrippe Sozialstiftung und für die Krippengruppe Theatergassen nur der Netto-Anteil der Stadt Bamberg veranschlagt. Auszuzahlen sind aber auch die staatlichen Zuschüsse, die erst einmal die Stadt Bamberg erhält.
Der Jugendhilfeausschuss hat deshalb in seiner Sitzung vom 24.07.2008 (Tagesordnungspunkte 6 und 7) die Erhöhung der Ausgabemittel empfohlen.
II. Beschlussvorschlag
1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:
HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
4640.9870 |
Investitionszuschuss Krippenplätze |
150.000 € |
263.500 € |
2. Deckung erfolgt zu Lasten von
Minderausgaben bei
HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
4640.3610 |
Investitionszuweisung Land |
150.000 € |
182.300 € |
3. Mittelfreigabe
HSt. |
Freibetrag |
Prozentsatz
|
4640.9870 |
263.500 € |
100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene
Beschlussantrag verursacht
|
1. |
keine
Kosten |
|
2. |
Kosten in Höhe von |
x |
3. |
Kosten in Höhe von 150.000 € Staatliche Zuweisungen in Höhe von 150.000 € |
|
4. |
Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
Positiv erfolgt zum Sitzungsvortrag des Jugendhilfeausschusses