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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2008/0080-20

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Beratungsfolge

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I.  Sitzungsvortrag:

 

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

 

Schaffung von Kinderkrippenplätzen

 

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

 

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 150.000 € zu Lasten von Mehreinnahmen aus staatlichen Fördermitteln

 

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

 

1. Mittelnachgenehmigung

2. Mittelfreigabe

 

Erläuterungen

 

Mit der Verabschiedung des städtischen Haushaltes am 30.04.2008 hat der Stadtrat Mittel in Höhe von 113.500 € aus der Sonderrücklage „Kinder – Bambergs Zukunft“ zur Schaffung von Kinderkrippenplätzen zur Verfügung gestellt.

 

Dabei wurde für die Kinderkrippe Sozialstiftung und für die Krippengruppe Theatergassen nur der Netto-Anteil der Stadt Bamberg veranschlagt. Auszuzahlen sind aber auch die staatlichen Zuschüsse, die erst einmal die Stadt Bamberg erhält.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat deshalb in seiner Sitzung vom 24.07.2008 (Tagesordnungspunkte 6 und 7) die Erhöhung der Ausgabemittel empfohlen.

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II. Beschlussvorschlag

          1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

4640.9870

Investitionszuschuss Krippenplätze

150.000 €

263.500 €

 

 

          2. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

4640.3610

Investitionszuweisung Land

150.000 €

182.300 €

 

 

          3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

4640.9870

263.500 €

100

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist

x

3.

Kosten in Höhe von 150.000 €
für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

Staatliche Zuweisungen in Höhe von 150.000 €

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:

 

Personalkosten:

 

 

Sachkosten:

 

 

 

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

 

Positiv erfolgt zum Sitzungsvortrag des Jugendhilfeausschusses

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