Berichtsvorlage - VO/2019/2759-R5

I. Sitzungsvortrag:

Die Bevölkerung der Stadt Bamberg wächst, gleichzeitig steigt die Geburtenrate. Daher nimmt erfreulicher Weise auch die Anzahl von Kindern und Familien zu. Diese bestmöglich zu fördern, ist daher ein vordringliches Ziel der Verwaltung. Mit diesem Sitzungsvortrag will die Verwaltung einerseits eine Bilanz der KiTa-Offensive geben sowie andererseits einen Ausblick für künftige Projekte.

A)     Aktuelles Betreuungsangebot für Kinder bis 6 Jahren

In der Stadt Bamberg sind zum 01.10.2019 insgesamt 502 Plätze in Kinderkrippen und 2014 Plätze in Kindergärten verfügbar. Hinzu kommen noch aktuell 80 Kinder die in der Kindertagespflege betreut werden. Das aufgezeigte Betreuungsangebot umfasst das Spektrum der Jugendhilfe auf Grundlage des SGB VIII.

a)      KiTa-Offensive

In den Beratungen des Haushaltes 2017 wurde durch den Stadtrat ein KiTa-Paket in erheblichem Umfang aufgelegt. Zusammen mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm (SIP) war damit der finanzielle Rahmen für die KiTa-Offensive gesteckt. In vielen Gesprächen mit den Trägern der KiTa-Einrichtungen in der Stadt Bamberg sowie der Regierung von Oberfranken als Genehmigungsbehörde für die Förderung wurden annähernd 20 Projekte generiert. Bis zum Ende der Antragsfrist im 4. SIP des 31.08.2019 wurden nachfolgende Projekte durch den Stadtrat beschlossen worden. Schwerpunkt der KiTa-Offensive war der Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter 6 Jahren.

Durch den Stadtrat sind im Rahmen der KiTa-Offensive bereits Projekte mit einer Gesamtzahl von 416 neuen Kinderbetreuungsplätzen beschlossen worden. Davon konnten bereits 97 Plätze realisiert werden und sind in Betrieb. Bei weiteren 221 Plätzen liegt die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung von Oberfranken vor.

Der Baubeginn ist bereits erfolgt bzw. steht unmittelbar bevor. Zudem sind Projekte mit 98 neuen Kinderbetreuungsplätzen als bedarfsnotwendig durch den Stadtrat beschlossen. Der jeweils notwendige FAG-Antrag bei der Regierung von Oberfranken wurde fristgerecht gestellt.

Nachfolgend soll ein Überblick über den Stand der einzelnen Projekte den erheblichen und bedeutsamen Umfang dieser Offensive verdeutlichen.

Die bereits umgesetzten Maßnahme bestehen aus den nachfolgen fünf Einzelprojekten:

Für die nachfolgenden vier Einzelprojekte liegt die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung von Oberfranken vor. Der Baubeginn ist bereits erfolgt bzw. steht unmittelbar bevor.

Durch den Stadtrat als bedarfsnotwendig sind die folgenden vier Einzelprojekte beschlossen. Der jeweils notwendige FAG-Antrag bei der Regierung von Oberfranken wurde fristgerecht gestellt.

b)      Ausblick und weitere mögliche Projekte:

Mit den jeweiligen Trägern der aufgelisteten zwei Einzelprojekte steht die Verwaltung in enger Abstimmung um eine Entscheidungsreife der jeweiligen Projekte zu erreichen und in der Folge dem Stadtrat das jeweilige Projekt zur Beschlussfassung vorzulegen.

Im Verlauf der intensiven Arbeit an der KiTa-Offensive sind weitere Projekteideen und mögliche Standorte für Kinderbetreuungseinrichtung an die Verwaltung herangetragen worden. Diese werden als sog. Perspektivprojekte geführt. Da die Projekte noch am Anfang einer möglichen Umsetzungen stehen, sind sie auch nicht in den anfangs genannten Platzzahlen zur KiTa-Offensive enthalten. Vielmehr ist bei den nachfolgenden fünf Perspektivprojekten deren jeweilige Umsetzungsfähigkeit und bedarfsgerechte Dimension im weiteren Verlauf zu prüfen.

c)    Mögliche Kommunale Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Im Zusammenhang mit der KiTa-Offensive wurde eine Vielzahl an Projekten mit den in Bamberg aktiven Trägern von KiTa-Einrichtungen umgesetzt. Hierbei zeigt sich, dass für jedes Projekt nicht immer und unmittelbar ein Bau- und Betriebsträger gefunden werden kann.

Dies bedeutet aber auch, dass die Stadt Bamberg ihre Verantwortung ernst nimmt und als kommunaler Träger die Initiative übernimmt, Plätze für Kinderbetreuung anzubieten. Als erstes Projekt in kommunaler Trägerschaft wird die Kindertagesstätte am Ochsenanger derzeit intensiv geprüft und die notwendigen Schritte zur Umsetzung eingeleitet.

Im weiteren Verlaufen können die Perspektivprojekte Maiselgelände, Lagarde und NATO-Siedlung (nach 2025) als kommunale Kindertagesstätten in Betracht kommen.

d)      Fazit:

Im Rahmen der KiTa-Offensive konnten in den beiden letzten Jahren zusammen mit den Trägern der Einrichtungen eine Vielzahl an Projekten zur Entscheidungsreife geführt werden.

Die hierfür bereitgestellten Haushaltsmittel haben zu Stadtratsbeschlüssen zur Schaffung von 416 neuen Kinderbetreuungsplätzen für Kinder unter 6 Jahren geführt. Davon sind bereits 97 Plätze in Betrieb und bei weitere 212 hat er Bau bereits begonnen bzw. steht unmittelbar bevor. Bei entsprechendem Baufortschritt wird in 2020 auch ein Großteil dieser Plätze in Betrieb gehen.

Die Abstimmung von weiteren Projekten wird vorangetrieben, um auch in diesen Fällen den notwendigen Stadtratsbeschluss herbeizuführen.

Gleichwohl zeigt die dynamische Entwicklung Bambergs in den vergangenen Jahren, dass ein kontinuierlicher Blick auf das Gesamtangebot als auch in den einzelnen Betreuungsformen sowohl im Stadtgebiet als auch in den einzelnen Stadtteilen notwendig ist. Der Einstieg in die kommunale Trägerschaft ist dazu ein wichtiges Instrument.

Die Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung auch weiterhin den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen zu fördern ist ausdrücklich zu begrüßen. Leider steht bis heute noch keine neue Förderrichtlinie bereit. Die Art und der Umfang der zukünftigen Förderung bleiben daher abzuwarten und müssen in den Planungen berücksichtigt werden. Die inhaltsgleiche Fortführung des 4. SIP wäre wünschenswert.

B)    Aktuelles Betreuungsangebot für Schulkinder von 6 bis 10 Jahren

In der Stadt Bamberg sind zum 01.10.2019 insgesamt 453 Plätze in Kinderhorten verfügbar. Hinzu kommen noch 15 Plätze in der Hausaufgabenbetreuungsstelle Gereuth. Das aufgezeigte Betreuungsangebot umfasst das Spektrum der Jugendhilfe auf Grundlage des SGB VIII. Daneben gibt es noch die Angebote unter der Federführung des bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus wie die Mittagsbetreuung, die offene oder die gebundene Ganztagsschule. In diesem Verantwortungsbereich wird auch die Mehrzahl der Betreuungsplätze für Schulkinder angeboten. Nachdem diese Formen der Schulkindbetreuung nicht unter das SGB VIII fallen, waren sie auch kein Bestandteil der KiTa-Offensive.

Zusätzlich zu den beiden neuen Horten mit dem Wiesenhort Bug (25 Plätze; Inbetriebnahme: 09/2017) und der Hortgruppe im Kath. Bildungszentrum am Oberen Stephansberg (25 Plätze; Inbetriebnahme: 09/2018) konnte durch die Ausschöpfung der maximalen Plätze laut Betriebserlaubnis beim Don Bosco Hort an der Weide sowie die Einrichtung einer Gruppe für Schulkindbetreuung im Kindergarten St. Sebastian in Gaustadt die Zahl der Hortplätze bzw. der hortähnlichen Plätze zum Beginn des Schuljahres 2019/2020 weitere 32 Plätze erhöht werden.

Die Stadt Bamberg unterstützt nach Kräften die Schulen bei der Einrichtung von schulischen Formen ganztägiger Bildung und Betreuung (Mittagsbetreuung, offene und gebundene Ganztagsangebote). Diese Angebote sind aber nicht Gegenstand dieses Berichts.

II. Beschlussvorschlag:

 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: