Berichtsvorlage - VO/2019/2760-R1
Grunddaten
- Betreff:
-
Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Bamberg 2019-2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 1 Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung
- Referent:in:
- Christian Hinterstein
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Kenntnisnahme
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Nov 27, 2019
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I. Sitzungsvortrag:
Die Stadt Bamberg beteiligt sich seit dem 1.1.2019 am Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" und hat hierzu eine so genannte "Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Bamberg" gegründet. Für Details zum Aufbau einer solchen Partnerschaft darf auf den Sitzungsvortrag in der Vollsitzung des Stadtrates vom 23.01.2019 verwiesen werden.
Bericht zum Jahr 2019
Mit den im Rahmen des Förderprogramms bereitgestellten Mitteln konnten im Jahr 2019 bislang insgesamt 11 Projekte gefördert werden. Es wurden bislang rund 14.500 € an Zuwendungen bewilligt (Stand 14.11.19).
Am 12. November 2019 fand zudem erstmals gemeinsam mit dem Landkreis Bamberg eine Demokratiekonferenz statt. Unter dem Motto "Demokratie erleben - Zivilgesellschaft stärken" haben sich rund 90 engagierte Akteure aus der Zivilgesellschaft, der Politik und Fachleute zum Thema Demokratie ausgetauscht und neue Impulse für ihre Tätigkeit im Bereich Demokratieförderung erhalten.
Ergänzend zu diesen Ausführungen wird die Vertreterin der Koordinierungs- und Fachstelle für die Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Bamberg, Frau Esther Gratz, in der Sitzung anwesend sein und einen Überblick über die bisherige Arbeit, die Verwendung der Bundesfördermittel sowie aktuelle Zahlen zu Fördersummen und Projekten präsentieren.
Ausblick auf das Jahr 2020
Es ist beabsichtigt, dass die Stadt Bamberg auch weiterhin am Bundesprogramm teilnimmt. Ein entsprechender Antrag für das Jahr 2020 wurde an das Bundesfamilienministerium gestellt. Darüber hinaus wurden Haushaltsmittel für den geforderten Eigenanteil der Stadt Bamberg in Höhe von 13.900 € für das Haushaltjahr 2020 beantragt, über deren Bereitstellung im Rahmen der Haushaltsberatungen des Stadtrates entschieden werden muss. Im Falle einer Zusage des Bundesministeriums und der Bereitstellung des städtischen Eigenanteils (13.900 €) stünden im Jahr 2020 139.000 € zur Förderung der Demokratie im Stadtgebiet Bamberg zu Verfügung.
Mit diesen Mitteln sollen vor allem das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus in seiner Handlungskompetenz und weitere zivilgesellschaftliche Akteure in ihrem Engagement für Demokratie gestärkt werden. Darüber hinaus sollen Jugendliche künftig stärker an den Bundesmitteln partizipieren und auf diese Weise eigene Ideen zur Demokratieförderung umsetzen können. Neben der finanziellen Förderung von Projekten sind für das Jahr 2020 auch eigene Veranstaltungen im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie in Planung. Angedacht sind hierbei unter anderem Vorträge zu den Themen "Antisemitismus" und "rechtsextremer Terrorismus" sowie eine "Lange Nacht der Demokratie".
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates: