Berichtsvorlage - VO/2019/2773-38

I. Sitzungsvortrag:

Im Umweltsenat am 27.11.2018 wurde im Sitzungsbericht "Aus für Wegwerfbecher und -geschirr in allen Einrichtungen der Stadt" dargelegt, welche Maßnahmen bei den bisher untersuchten Einrichtungen umgesetzt wurden, in welchem Maße an städtischen Schulen, der VHS, der Stadtbücherei, der Konzert- und Kongresshalle sowie der Brose-Arena Einweggeschirr Verwendung findet und in welchen Bereichen hierauf verzichtet oder auf Mehrweggeschirr umgestellt werden kann.

Es konnte das Fazit gezogen werden, dass an allen Einrichtungen der Stadt und der Zweckverbände das Bewusstsein sehr hoch ist Einwegbehältnisse und somit das Müllaufkommen zu reduzieren und möglichst ganz zu vermeiden. Vielfach wurden bereits Umwelt- oder Projektgruppen gebildet, um weitere Minimierung des Abfallaufkommens in weiteren Bereichen zu erzielen. Da in einzelnen Einrichtungen noch kein völliger Verzicht erzielt werden konnte, wurde die Verwaltung beauftragt, auch weiterhin die Umstellung von Einweg auf Mehrweg beratend zu unterstützen.

Das Amt für Umwelt, Brand- und Katastrophenschutz hat unter dieser Zielvorgabe daher diejenigen städtischen Einrichtungen und Schulen, an denen noch Verbesserungspotential bestand, weiterhin beraten und Lösungen mit den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erarbeitet. Außerdem steht die Kampagne „Plastikfreies Bamberg“ im Mittelpunkt: Die Verwaltung arbeitet konzeptionell und operativ an der Umsetzung. Dazu gehört auch diese Initiative.

Im Folgenden wird die Sachlage dieser Einrichtungen erläutert. Die Übrigen, an denen bereits zum Zeitpunkt des letzten Senatsberichtes kein Wegwerfgeschirr mehr Verwendung fand, werden hier nicht mehr aufgelistet:

1. Sozialstiftung

Wie bereits im Umweltsenat 2018 berichtet wurde, stellen die hygienischen Belange im Klinikum/Sozialstiftung die entscheidenden Parameter beim Einsatz von Mehrweggeschirr dar.

Der Kaffeeautomat neben dem Kiosk, der mit Wegwerfbechern betrieben wird, wird vorwiegend von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Klinikums nach 19.00 Uhr genutzt, wenn die Kantine geschlossen ist. Ein Verzicht auf diesen Automaten wurde ausgeschlossen, da eine Kaffeeausgabe für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Spät- und Nachtschicht notwendig ist. Mehrweggeschirr ist aus hygienischen Gründen (keine Spülmöglichkeit) nicht realisierbar.

In der Kantine werden die Speisen auf Porzellan ausgegeben, nur bei Nachfrage in Einweg-to-go-Behältnissen. Sämtliche Einweg-to-go-Behältnisse des Kantinenbereichs, also auch die des Heißgetränkeautomaten, sollen jedoch durch weitere Maßnahmen reduziert werden.

2. Verkehrsbetriebe

Die Verkehrsbetriebe verfügen über zahlreiche Getränkeautomaten, die mit Mehrwegflaschen bestückt sind, oder Automaten für Heißgetränke, die mit eigenen Mehrwegbechern genutzt werden können. Ein Kaffeeautomat befindet sich im Dachgeschoß am ZOB und ist nur für die Busfahrer zugänglich, ein zweiter befindet sich am Hauptstandort. Die Getränke können im Mehrweg-Porzellanbecher oder Mehrweg-to-go-Becher gekauft werden. Es konnte ein hoher Einsatz von Porzellantassen durch Sensibilisierung der Mitarbeiter erreicht werden. Weder in der Kantine, noch bei betrieblichen Veranstaltungen/Sitzungen, finden Einwegelemente Verwendung.

3. Brose Arena

Nach Auskunft der Mitarbeiter der Brose Arena wird im Businessbereich ausschließlich Mehrweggeschirr verwendet. Die Benutzung von Einwegbechern und -geschirr ist hier untersagt.

In der Halle werden während Veranstaltungen, wie z.B. eines Basketballspieles, Speisen als sog. Fingerfood auf Servietten ausgegeben. Getränke gibt es seit Saisonbeginn in Mehrwegbechern über die Firma CupConcept. Ausschließlich Sekt wird noch in Einwegsektgläsern ausgegeben, da hierfür noch keine geeignete Alternative gefunden werden konnte. Wenn auch der Absatz an Sekt sehr gering ist, wird hierfür weiterhin nach einer Mehrweglösung gesucht.

4. Graf-Stauffenberg-Schulen

Die Essens- und Getränkeausgabe am Kiosk wird mit Mehrweggeschirr, gegen Pfand, betrieben. Neben einem Automaten mit Pfandflaschen gibt es einen Heißgetränkeautomaten, der wahlweise mit eigenen Mehrwegbechern, aber auch mit Einwegbechern genutzt werden kann. Die Nutzung ist jedoch sehr gering.

5. ETA-Hoffmann Gymnasium, ETA

Der Getränkeautomat wird mit Mehrwegflaschen betrieben, der Kaffeeautomat wahlweise mit Einweg- und eigenen Mehrwegbechern. Die Nutzung ist sehr gering.

6. Franz-Ludwig Gymnasium, FLG

In der Mensa wird Mehrweggeschirr verwendet. Bislang konnte der Kaffeeautomat wahlweise mit Einweg- oder Mehrwegbechern genutzt werden, für den Gebrauch der Mehrwegbecher gab es einen Rabatt. Laut Aussage der Schulleitung wird die Nutzung der Einwegbecher in Kürze ganz abgeschafft.

7. Eichendorff Gymnasium

Es werden ein Pfandflaschenautomat und ein Wasserspender, zur Nutzung für mitgebrachte Behältnisse, betrieben. Zudem gibt es einen Kaffeeautomaten mit wahlweiser Nutzung mit Einweg- oder Mehrwegbechern. Bei Verwendung der Mehrwegbecher, welche der Automat eigenständig erkennt, gibt es einen Preisnachlass, was häufig in Anspruch genommen wird. Der Hausmeister ist jedoch derzeit dabei sich beim FLG Informationen bezüglich Problemlösungen, Erfahrungen und Praktikabilität einzuholen, um eine reibungslose Umstellung auf die ausschließliche Verwendung von Mehrwegbechern umzusetzen.

8. DG, ETA, KHG

Am DG, ETA, KHG werden die Mensen von Frau Margit Hoffmann-Schmitt und Frau Claudia Gräf (ETA´s Pausentreff) betrieben. Die Ausgabe zum Verzehr innerhalb der Mensen findet grundsätzlich auf Mehrweggeschirr statt. Kaffee wird zum Großteil in Porzellan oder To-Go-Mehrwegbechern ausgegeben. Es wurden extra Mehrweg-To-Go-Becher angeschafft, die an die Schüler bei Bedarf günstig verkauft werden. Für die Benutzung der Mehrwegbecher gibt es einen finanziellen Bonus. Des Weiteren arbeiten die Umweltgruppen weiter daran, dass ausschließlich Mehrwegbehältnisse an der Schule genutzt werden. Aufgrund dieser Maßnahmen ist die Verwendung von Einwegbechern bereits zurückgegangen. Das Umweltamt ist nach wie vor in Kontakt mit den Umweltgruppen, es sollen aber auch über die Umweltbeauftragten der jeweiligen Schule weitere Maßnahmen gefördert und unterstützt werden.

Zusammenfassung

Im Hinblick auf die zunehmende Müllflut, unter anderem auch durch die Nutzung von Einwegbehältnissen, gilt es insbesondere das Abfallvermeidungsgebot gemäß Kreislaufwirtschafts-gesetz (KrWG) zu verfolgen. Dem Vorbildcharakter der Stadt kommt hierfür eine große Bedeutung zu, so dass eine Nutzung von Mehrwegbehältnissen in öffentlichen Einrichtungen, soweit möglich, umgesetzt werden sollte. Sicherlich konnte aufgrund der sich zuspitzenden Müllproblematik, aber auch aufgrund der Ausdauer und Überzeugung aller zuständigen Personen eine erhebliche Eindämmung des Wegwerfbecher-Gebrauchs erzielt werden. In einigen Gremien und Umweltgruppen wird noch daran gearbeitet, dass die 100%ige Umstellung auf den Einsatz von Mehrweggeschirr reibungslos gelingt.

II. Beschlussvorschlag:

Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: