Beschlussvorlage - VO/2019/2846-R5

I. Sitzungsvortrag:

Im Rahmen der Bürgerversammlung am 26.09.2019 hat Herr Christian Hader den in Anlage beigefügten Antrag gestellt, der von der Bürgerversammlung angenommen wurde.

Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung:

Die Idee des Parklets in der Langen Straße wurde durch Herrn Oberbürgermeister im Rahmen der Zusammenkunft „Runder Tisch Lange Straße“ am 10.10.2019 dem Gremium, das sich aus Anwohnern, Vertretern der IG Lange Straße sowie Theatergassen und Vertreterinnen und Vertreter der Stadtratsfraktionen zusammenstellt, vorgestellt und um entsprechende Einschätzung gebeten. Von den 18 Teilnehmern sprach sich lediglich eine Stadträtin für die Einrichtung aus, ein Stadtrat verhielt sich neutral. Die restlichen 16 Teilnehmer waren gegen eine solche Einrichtung. Vor dem Hintergrund des einhelligen Meinungsbildes schlägt die Verwaltung vor, das Anliegen nicht weiter zu verfolgen.

II. Beschlussvorschlag:

1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Der Antrag von Herrn Christian Hader aus der Bürgerversammlung vom 26.09.2019 ist gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung behandelt.
   

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: