Beschlussvorlage - VO/2010/0944-40

I.              Sitzungsvortrag:

Anfang März 2010 informierte der Fußball-Verein 1912 Bamberg e.V. das Sportamt, dass aufgrund eines Wasserschadens wegen maroder Leitungen, um weiteren Schäden vorzubeugen, der Wasserzulauf zu den Duschköpfen und Waschbecken in den Duschräumen des Sporttrakts erneuert und anschließend neu gefliest werden musste. Der Fußball-Verein 1912 Bamberg e.V., der mit nur 342 Mitgliedern einer der kleineren Bamberger Vereine ist, bat für die genannten Investitionen um Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Fördermöglichkeiten der Stadt Bamberg.

Gemäß Ziffer 5.1 der Förderrichtlinien der Stadt Bamberg wird im Rahmen der Möglichkeiten des Haushalts ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom BLSV anerkannten und zuschussfähigen Baukosten in Aussicht gestellt. Die Zuschussanträge müssen vor Baubeginn eingereicht sein. Dies war hier allerdings aufgrund der Eilbedürftigkeit nicht möglich. Bei einem Wasserschaden müssen die Schäden sofort behoben werden, um weitere erhebliche Schäden zu vermeiden.

Nach der Mitteilung des BLSV vom 19.02.2010 werden bei Gesamtkosten der Maßnahme von 20.177 Euro als Bemessungsgrundlage zuwendungsfähige Kosten von 16.956 Euro festgestellt. Gleichzeitig weist der BLSV darauf hin, dass über den Antrag des Vereins auf Zuwendungen aus Staatsmitteln ausschließlich der Verteilerausschuss des Bayer. Landessportverbandes entscheiden wird. In Bezug auf die Vorsteuererstattung gilt die Berechnung des BLSV als „vorläufig“ Bei einer Vorsteuererstattung von weniger als 100 %  könnten sich höhere zuwendungsfähige Kosten errechnen.

Das Schulverwaltungs- und Sportamt hat den Verein mit Schreiben vom 13.04.2010 davon in Kenntnis gesetzt, dass vorbehaltlich der positiven Entscheidung des Kultursenates ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom BLSV anerkannten und zuschussfähigen Kosten in Aussicht gestellt werden kann.

Entsprechend der vorläufigen Feststellung der förderfähigen Kosten durch den BLSV von 16.956 Euro errechnet sich ein 12 %iger Investitionszuschuss in Höhe von vorläufig 2.035 Euro. Eine abschließende Aussage über die genaue Höhe des Zuschusses ist erst möglich, wenn der endgültige BLSV-Bewilligungsbescheid vorliegt.

Die Verwaltung schlägt vor, einen Zuschuss in Höhe von 12 % der förderfähigen Kosten zu gewähren. Somit errechnet sich ein Zuschuss in Höhe von

                                                                      2.035 Euro.

Im Haushalt 2010 sind 51.200 € bei Haushaltsstelle 55100.98790 veranschlagt. Dieser Betrag wäre zwar alleine durch den mit Beschluss vom 12.07.2007 auszuzahlenden Zuschuss an die TSG 2005 aufgebraucht, da die TSG 2005 inzwischen mit der Erweiterung des Vereinsgebäudes und dem Neubau der Kegelbahn begonnen hat und auch schon erste Rechnungen vorgelegt hat (Gesamtzuschuss TSG 05: 149.609,00 Euro). Es wird aber vorgeschlagen den im Vergleich sehr geringen Investitionszuschuss des Fußball-Vereins 1912 Bamberg e.V. entsprechend der Anlage „Investitionszuschüsse 2010“ im Laufe des Jahres 2010 zu berücksichtigen.

II. Beschlussantrag:

1.              Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.              Dem Fußball-Verein 1912 Bamberg e.V. wird ein Zuschuss zu den Renovierungsarbeiten der Sanitäranlagen im Sporttrakt im Jahr 2010 von 2.035 Euro (= 12 % der zuwendungsfähigen Kosten von 16.956 Euro) bewilligt.

3.              Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt sofort nach Vorlage der Rechnungen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Bamberg, 08.06.2010

Kultur- und Schulreferat                                          Schulverwaltungs- und Sportamt

Werner Hipelius                                                        Anita Schmidt

Bürgermeister                                                        stellv. Amtsleiterin