I. Sitzungsvortrag:

Von den insgesamt 17 durch die Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen sollen bei 15 Stiftungssatzungen die Vermögensaufstellungen aktualisiert und die Satzungstexte an die Vorgaben der Mustersatzung des § 60 der Abgabenordnung (AO) angepasst werden. Aufgrund dieser Aufforderung des Finanzamtes Bamberg wurden bereits fünf neue Satzungen nach Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2019 durch die Regierung genehmigt und bekanntgemacht.

Die restlichen zehn Stiftungssatzungen sind ebenso an das aktuelle Stiftungs-, Gemeinnützigkeits- und Ortsrecht sowie an die konkreten Vorgaben und einschlägigen Formulierungen der Stiftungszwecke der Mustersatzung des § 60 der Abgabenordnung (AO) angepasst worden. In den jeweiligen Anlagen wurden die aktuellen Vermögensaufstellungen aufgenommen.

Die dem Sitzungsvortrag beiliegenden Synopsen (Anlagen 1 -10) beinhalten die einzelnen Neuerungen im Vergleich zu den bisherigen Satzungen. Die folgenden zehn Satzungsneufassungen wurden analog der Vorgehensweise der Satzungsänderungen vom 23.07.2019 mit der Regierung von Oberfranken abgestimmt. Das Finanzamt Bamberg hat den Entwürfen in dieser Form ebenfalls zugestimmt. Nach dem Beschluss des Stadtrates über eine Neufassung der Stiftungssatzungen aufgrund des Art. 5 und 20 des Stiftungsgesetzes (BayRS 282-1-1-WK) werden diese der Regierung von Oberfranken zur Genehmigung vorgelegt.

II. Beschlussvorschlag:

1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat den Beschluss folgender Neufassung der Antonistift-Stiftung Bamberg:

Satzung

der Antonistift-Stiftung Bamberg

§ 1

Name, Rechtsstand und Sitz

(1)                    Die Stiftung führt den Namen „Antonistift-Stiftung Bamberg“.

(2)                    Sie ist eine rechtsfähige örtliche Stiftung des öffentlichen Rechts.

(3)                    Sie hat ihren Sitz in Bamberg.

§ 2

Stiftungszweck

(1)                Die Stiftung dient der Förderung der Altenhilfe. Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(2)                Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Unterhaltung und den Betrieb des Altenheimes Antonistift. Sind die Altenheimgebäude gemäß Abs. 3 einem gemeinnützigen Träger zur Verfügung gestellt, wird der Stiftungszweck durch Zuwendungen an diesen Träger verwirklicht.

(3)                Die Stiftung kann die Altenheimgebäude der Stadt Bamberg oder einem anderen gemeinnützigen Träger zum Betrieb und zur Unterhaltung nach Abs. 2 zur Verfügung stellen und sie mit Erträgnissen aus dem sonstigen Stiftungsvermögen und etwaigen anderen Zuwendungen unterstützen. Der Betrieb des Altenheimes obliegt dann dem Bedachten im eigenen Namen und für eigene Rechnung gemäß einer abzuschließenden Vereinbarung. Über die erhaltenen Zuwendungen hat der Begünstigte jährlich Rechnung zu legen.

(4) Darüber hinaus kann die Stiftung die Bereiche der stationären und ambulanten Altenpflege sowie der Altenhilfe fördernd und operativ unterstützen.

§ 3

Einschränkungen

(1)                Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Unterstützungen, Zuwendungen oder Vergütungen begünstigt werden.

(2) Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung aufgrund dieser Satzung besteht nicht. 

§ 4

Grundstockvermögen

Das Grundstockvermögen der Stiftung ist in seinem Wert ungeschmälert zur dauernden und nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks zu erhalten. Es ergibt sich aus der Anlage, die wesentlicher Bestandteil dieser Satzung ist.

§ 5

Stiftungsmittel

(1)                Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben

1. aus den Erträgen des Stiftungsvermögens,

2. aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Stärkung des Grundstockvermögens bestimmt sind.

(2)                Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Stifter und ihre Erben erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.

§ 6

Stiftungsorgane

Die Stiftung wird von den Organen der Stadt Bamberg nach den Vorschriften der Gemeindeordnung und nach den sonstigen für die Verwaltung des Vermögens, für die Führung des Haushalts, für die Schulden und für das Rechnungs-, Kassen-, und Prüfungswesen der Stadt Bamberg geltenden Vorschriften verwaltet und vertreten.

§ 7

Satzungsänderungen, Umwandlung und Aufhebung der Stiftung

(1)                Satzungsänderungen sind zulässig, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen. Sie dürfen die Steuerbegünstigung der Stiftung nicht beeinträchtigen oder aufheben. Soweit sie sich auf die Steuerbegünstigung der Stiftung auswirken können, sind sie der zuständigen Finanzbehörde zur Stellungnahme vorzulegen.

(2)                Änderungen des Stiftungszwecks sind nur zulässig, wenn seine Erfüllung unmöglich wird oder sich die Verhältnisse derart ändern, dass die Erfüllung des Stiftungszwecks nicht mehr sinnvoll erscheint. Umwandlung und Aufhebung der Stiftung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 8

Vermögensanfall

Bei Aufhebung oder Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Restvermögen an die Stadt Bamberg. Diese hat  es unter Beachtung des Stiftungszwecks unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden. Nach Möglichkeit ist es einer anderen Stiftung mit ähnlicher Zweckbestimmung zuzuführen.

§ 9

Stiftungsaufsicht

Die Stiftung untersteht der Aufsicht der Regierung von Oberfranken als Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Bamberg.

§ 10

In-Kraft-Treten

(1)                Diese Satzung tritt mit ihrer Genehmigung durch in Kraft.

(2)                Gleichzeitig tritt die Satzung der Antonistift-Stiftung Bamberg vom 02.02.2004 außer Kraft.

Anlage zu § 4 Grundstockvermögen der Satzung der Antonistift-Stiftung Bamberg

                                        Vermögensübersicht zum 01.01.2019

1.        Grundvermögen

Wohngebäude

Anschrift                      Flurnummer /         Gemarkung                    

Kantstr. 21, 23, 25    5416   Bamberg

Nähe Coburger Str.    6753/12  Bamberg

St.-Getreu-Straße 6    3061   Bamberg

St.-Getreu-Straße 1    3052   Bamberg

Michelsberg 35    3052/2   Bamberg

Reußstr. 64     7708   Bamberg

Reußstr. 66     7709   Bamberg

Reußstr. 68     7710   Bamberg

Reußstr. 70     7711   Bamberg

Reußstr. 72     7712   Bamberg

Reußstr. 74     7713   Bamberg

Reußstr. 76     7714   Bamberg

Reußstr. 78     7715   Bamberg

St.-Getreu-Str. 2    3063   Bamberg

Michelsberg 33    3034   Bamberg

Michelsberg 31    3035   Bamberg

Storchsgasse 4, 6    3039   Bamberg

Storchsgasse 8    3040   Bamberg

Storchsgasse 10    3042   Bamberg

St.-Getreu-Str. 1    3413/1   Bamberg

Nähe Babenbergerring   3742   Bamberg

Kaspar-Zeuß-Weg 13    5410/9   Bamberg

Nähe Kaspar-Zeuß-Weg   5417/2   Bamberg

Kantstr. 15, 17, 19    5417/4   Bamberg

Kaspar-Zeuß-Weg 9    5417/7   Bamberg

Nähe Höfener Weg    4020   Bamberg

Nähe Coburger Str.    6753/3   Bamberg

Nähe Am Friedrichsbrunnen   4090   Bamberg

Nähe Am Friedrichsbrunnen   4090/3   Bamberg

Nähe Milchweg    4125   Bamberg

Stadtmelm     3978   Bamberg

Dörnesfeld     4255   Bamberg

Dörnesfeld     4256   Bamberg

Nähe Höfener Weg    4020/3   Bamberg

Nähe Coburger Str.    6701   Bamberg

Nähe Laurenzistraße    2198   Bamberg

Nähe Würzburger Straße (Acker)  3728   Bamberg

Nähe Breslaustr.    5382/1   Bamberg

Nähe Storchsgasse    3041   Bamberg

Nähe Kirschäckerstraße   5983/12  Bamberg

Kaspar-Zeuß-Weg 11, 13   5410/6   Bamberg

Am Friedrichsbrunnen 7a   4090/2   Bamberg

Hohe-Kreuz-Str. 6    4064/6   Bamberg

Hohe-Kreuz-Str. 2    4064/3   Bamberg

Zweidlerweg 28    4471/45  Bamberg

Zweidlerweg 32    4471/7   Bamberg

Ohmstr. 23, 25, 27    4850/55  Bamberg

Nähe Kaspar-Zeuß-Weg   5410/3   Bamberg

Anschrift                  Flurnummer /         Gemarkung            

Kantstraße 27, 29, 31    5414/2   Bamberg

Nähe Coburger Str.    6701/2   Bamberg

Güßhügel, Kleingartenanlage   6533   Bamberg

Güßhügel     6542   Bamberg

Stöhrach (Parkplatz Kleintierzuchtanlage)  6497   Bamberg

Güßhügel, Schrebergartenanlage  6531   Bamberg

Güßhügel     6539   Bamberg

Nähe Milchweg    4125/3   Bamberg

Ziegelhof     3065   Bamberg

Nähe Oberer Leinritt    4124   Bamberg

Nähe Schellenbergerstraße   4090/1   Bamberg

Nähe Kaspar-Schulz-Straße   1534/6   Hallstadt

Abtissensee 5a    815/18   Hallstadt

2.   Kapitalvermögen

Das Kapitalvermögen der Stiftung beträgt             1.549.238,12 €.

3. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat den Beschluss folgender Neufassung der Bürgerspitalstiftung Bamberg

Satzung

der Bürgerspitalstiftung Bamberg

§ 1

Name, Rechtsstand und Sitz

(1)                Die Stiftung führt den Namen „Bürgerspitalstiftung Bamberg“.

(2)                Sie ist eine rechtsfähige örtliche Stiftung des öffentlichen Rechts.

(3)                Sie hat ihren Sitz in Bamberg.

§ 2

Stiftungszweck

(1)                Die Stiftung dient der Förderung der Altenhilfe. Sie verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der steuerrechtlichen Vorschriften und ist selbstlos tätig.

(2)                Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Unterhaltung und den Betrieb des Altenheimes Bürgerspital. Sind die Altenheimgebäude gem. Abs. 3 einem gemeinnützigen Träger zur Verfügung gestellt, wird der Stiftungszweck durch Zuwendungen an diesen Träger verwirklicht.

(3)                Die Stiftung kann die Altenheimgebäude der Stadt Bamberg oder einem anderen gemeinnützigen Träger zum Betrieb und zur Unterhaltung nach Abs. 2 zu Verfügung stellen und sie mit Erträgnissen aus dem sonstigen Stiftungsvermögen und etwaigen anderen Zuwendungen unterstützen. Der Betrieb des Altenheimes obliegt dann der Bedachten im eigenen Namen und für eigene Rechnung gemäß einer abzuschließenden Vereinbarung. Über die erhaltenen Zuwendungen hat die Begünstigte jährlich Rechnung zu legen.

(4)                Darüber hinaus kann die Stiftung die Bereiche der stationären und ambulanten Altenpflege sowie der Altenhilfe fördernd und operativ unterstützen.

§ 3

Einschränkungen

(1)                Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Unterstützungen, Zuwendungen oder Vergütungen begünstigt werden.

(2)                Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung aufgrund dieser Satzung besteht nicht.   

§ 4

Grundstockvermögen

Das Grundstockvermögen der Stiftung ist in seinem Wert ungeschmälert zur dauernden und nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks zu erhalten. Es ergibt sich aus der Anlage, die wesentlicher Bestandteil dieser Satzung ist.

§ 5

Stiftungsmittel

(1)                Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben

1. aus den Erträgnissen des Stiftungsvermögens,

2. aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Stärkung des Grundstockvermögens bestimmt sind.

(2)                Mittel der Stiftung dürfen nur zu satzungsgemäßen Zwecken verwendet werden. Die Stifter und ihre Erben erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.

§ 6

Stiftungsorgane

Die Stiftung wird von den Organen der Stadt Bamberg nach den Vorschriften der Gemeindeordnung und nach den sonstigen für die Verwaltung des Vermögens, für die Führung des Haushalts, für die Schulden und für das Rechnungs-, Kassen-, und Prüfungswesen der Stadt Bamberg geltenden Vorschriften verwaltet und vertreten.

§ 7

Satzungsänderungen, Umwandlung und Aufhebung der Stiftung

(1)                Satzungsänderungen sind zulässig, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen. Sie dürfen die Steuerbegünstigung der Stiftung nicht beeinträchtigen oder aufheben. Soweit sie sich auf die Steuerbegünstigung der Stiftung auswirken können, sind sie der zuständigen Finanzbehörde zur Stellungnahme vorzulegen.

(2)                Änderungen des Stiftungszwecks sind nur zulässig, wenn seine Erfüllung unmöglich wird oder sich die Verhältnisse derart ändern, dass die Erfüllung des Stiftungszwecks nicht mehr sinnvoll erscheint. Umwandlung und Aufhebung der Stiftung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 8

Vermögensanfall

Bei Aufhebung oder Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Restvermögen an die Stadt Bamberg. Diese hat es unter Beachtung des Stiftungszwecks unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden. Nach Möglichkeit ist es einer anderen Stiftung mit ähnlicher Zweckbestimmung zuzuführen.

§ 9

Stiftungsaufsicht

Die Stiftung untersteht der Aufsicht der Regierung von Oberfranken als Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Bamberg.

§ 10

In-Kraft-Treten

(1)                Diese Satzung tritt mit ihrer Genehmigung durch die Regierung von Oberfranken in Kraft.

(2)                Gleichzeitig tritt die Satzung der Bürgerspitalstiftung Bamberg vom 25.02.2010 außer Kraft.

Anlage zu § 4 Grundstockvermögen der Satzung der Bürgerspitalstiftung Bamberg

                                        Vermögensübersicht zum 01.01.2019

1.       Grundvermögen

Wohngebäude

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Ottobrunnen      3324/3   Bamberg

Nähe Hegelstraße     5461   Bamberg

Hegelstr. 22, 24, 26     5464   Bamberg

Nähe Hegelstraße     5465   Bamberg

Nähe Hegelstraße     5466   Bamberg

Nähe Hegelstraße     5467   Bamberg

Veit-Stoß-Str. 1, 3     5561   Bamberg

Nähe Hohenlohestraße     8313/3   Bamberg

Hohenlohestraße, Hohenlohestraße 5, 7   8313/4   Bamberg

Hohenlohestr. 1, 3     8313/5   Bamberg

Ottobrunnen 1      3071   Bamberg

Nähe Münchner Ring     4472/3   Bamberg

Michelsberg 10, 10b, 10d, 10e, 10f   2788   Bamberg

Hauptwachstr. 9     565   Bamberg

Herzog-Max-Str. 16     1877/5   Bamberg

Am Kranen 6      230   Bamberg

Am Kranen 6      231   Bamberg

Am Kranen 6      232   Bamberg

Lobenhofferstr. 51     8932   Bamberg

Pödeldorfer Str. 111, 113    5056/17  Bamberg

Pödeldorfer Str. 115, 117    5056/18  Bamberg

Pödeldorfer Str. 119, 121    5056/19  Bamberg

Robert-Bosch-Str. 27, 29, Wohnhaus, Hofraum                                                                                                                                    4602/4                                          Bamberg

Robert-Bosch-Str. 27a-27h. Wohnhäuser, Nebengebäude, Hofraum                                                                                                                                 4602/5                                          Bamberg

Robert-Bosch-Str. 37, 39, Wohnhaus, Hofraum                                                                                                                                    4602/6                                          Bamberg

Robert-Bosch-Str. 35, Wohnhaus, Hofraum  4602/7   Bamberg

Robert-Bosch-Str. 31, 33, Wohnhaus,  Hofraum                                                                                                                                    4602/8                                          Bamberg

Hemmerleinstr. 16     1775/2   Bamberg

Dr.-von-Schmitt-Str. 11, 13, Gangolfsweg 2  1841/27  Bamberg

Ottostr. 5      1893/11  Bamberg

St.-Wolfgang-Platz 1     4470/30  Bamberg

Nähe Neue Bughofer Straße    4507/80  Bamberg

Nähe Michelsberg     2851   Bamberg

Michelsberg 8e      2855   Bamberg

Michelsberg 10c     2789   Bamberg

Nähe Michelsberg     2790   Bamberg

Nähe Annastr.      4897   Bamberg

Die Melbn      3893   Bamberg

Nähe Coburger Str.     6656   Bamberg

Nähe Michelsberg     2854   Bamberg

Nähe Buger Straße     4056   Bamberg

Die Melbn      3852   Bamberg

Nähe An der Kettenstr.     3391   Bamberg

Nähe Altenburger Straße    3561/2   Bamberg

Am Sendelbach 61a     4399/1   Bamberg

Stöhrach      6499   Bamberg

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung

Nähe Am Sendelbach     4402/10  Bamberg

Nonnenknock      5947/2   Bamberg

Nähe Michelsberg     2850   Bamberg

An der Äußeren Galgenfuhr    4405/2   Bamberg

An der Äußeren Galgenfuhr    4406   Bamberg

Oberes Kreut      4437   Bamberg

Nähe Forchheimer Str.     4406/14  Bamberg

Nähe In der Südflur     4407   Bamberg

Oberes Kreut      4441   Bamberg

Kugelfang      4446/73  Bamberg

Nähe Maienbrunnen     2787   Bamberg

Untere Greutwiesen     3126/18  Bamberg

Nähe Hegelstr.      5460   Bamberg

Nähe Hegelstr.      5468   Bamberg

Nähe Wörthstr.      5093/6   Bamberg

Nähe Wörthstr.      5093/7   Bamberg

An der Lobenhofferstraße    8928   Bamberg

Staffelbergweg 4     3722/19  Bamberg

Kantstr. 21, 23, 25     5416   Bamberg

Wörthstr. 36      5093/17  Bamberg

Am Sendelbach 4     4404/5   Bamberg

Mohnstr. 26, 28      4472/59  Bamberg

Münchner Ring 25     4472/62  Bamberg

Nähe Wörthstraße     5093/11  Bamberg

Nähe Wörthstraße     5093/14  Bamberg

Wörthstr. 32      5093/19  Bamberg

Albrecht-Dürer-Str. 21     5594   Bamberg

In der Südflur 5      4402/5   Bamberg

Am Luitpoldhain 6     4507/46  Bamberg

Am Luitpoldhain 2     4507/95  Bamberg

Nähe Wörthstraße     5093/8   Bamberg

Nähe Wörthstraße     5093/9   Bamberg

Nähe Wörthstraße     5093/15  Bamberg

Wörthstr. 38      093/16   Bamberg

Wörthstr. 30      5093/20  Bamberg

Wörthstr. 28      5093/21  Bamberg

Hegelstr. 77, 79      5432/2   Bamberg

Hegelstr. 69, 71, 73     5432/4   Bamberg

Hegelstr. 63, 65, 67     5432/5   Bamberg

Hegelstr. 75      5432/11  Bamberg

Mohnstr. 30, 32      4461/2   Bamberg

Nähe Kaspar-Zeuß-Weg    5417/2   Bamberg

Dr.-von-Schmitt-Str. 6     1835/44  Bamberg

Mohnstr. 25      4406/1   Bamberg

Mohnstr. 21, 23      4406/2   Bamberg

Elsterweg 1, 3, 5     4406/3   Bamberg

Mohnstr. 17, 19      4406/6   Bamberg

Mohnstr. 34, 36      4406/8   Bamberg

Mohnstraße 38      4406/9   Bamberg

Mohnstraße 40, 42, 44     4406/10  Bamberg

Mohnstr. 46, 48      4406/11  Bamberg

Elsterweg 7      4406/12  Bamberg

Elsterweg 9      4406/13  Bamberg

Mohnstr. 50, 52      4408/2   Bamberg

Mohnstr. 54, 56      4408/3   Bamberg

Mohnstr. 62      4408/4   Bamberg

Gereuthstr. 39, 41     4408/5   Bamberg

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Distelweg 6, 8      4408/6   Bamberg

Gereuthstraße 40, 42     4408/8   Bamberg

Gereuthstr. 43, 45     4408/9   Bamberg

Distelweg 10, 12     4408/10  Bamberg

Distelweg 14      4408/11  Bamberg

Distelweg 16      4408/12  Bamberg

Nähe Distelweg      4408/13  Bamberg

Gereuthstraße 2      4472/14  Bamberg

Lerchenweg 9      4472/18  Bamberg

Lerchenweg 7      4472/19  Bamberg

Lerchenweg 5      4472/20  Bamberg

Lerchenweg 3      4472/21  Bamberg

Lerchenweg 1      4472/22  Bamberg

Kornstr. 25      4446/226  Bamberg

Gereuthstr. 6      4472/25  Bamberg

Gereuthstr. 8      4472/26  Bamberg

Gereuthstr. 10, 12     4472/27  Bamberg

Gereuthstr. 3, 5, 7     4472/28  Bamberg

Gereuthstr. 20, 22     4472/35  Bamberg

Gereuthstr. 24, 26     4472/36  Bamberg

Gereuthstr. 28, 30     4472/37  Bamberg

Gereuthstr. 32, 34     4472/38  Bamberg

Mohnstr. 58, 60      4472/39  Bamberg

Gereuthstr. 36, 38     4472/40  Bamberg

Gereuthstr. 35, 37     4472/41  Bamberg

Distelweg 2, 4      4472/42  Bamberg

Gereuthstr. 31, 33     4472/43  Bamberg

Gereuthstr. 27, 29     4472/44  Bamberg

Gereuthstraße 21, 23, 25    4472/46  Bamberg

Gereuthstraße 15, 17, 19    4472/47  Bamberg

Gereuthstr. 9, 11, 13     4472/48  Bamberg

Mohnstr. 5, 7, 9      4472/53  Bamberg

Mohnstr. 1, 3      4472/54  Bamberg

Mohnstr. 18, 20      4472/55  Bamberg

Mohnstr. 2      4472/56  Bamberg

Kornstraße 28      4472/57  Bamberg

Michelsberg 8      2853   Bamberg

Nonnenknock      5947/3   Bamberg

Stöhrach      6500   Bamberg

In der Südflur      4401/12  Bamberg

Am Sendelbach      4404/2   Bamberg

Am Sendelbach      4403/4   Bamberg

Nähe Robert-Bosch-Str., Verkehrsfläche  4602/3   Bamberg

Nähe Forchheimer Straße    4408/14  Bamberg

Nähe Forchheimer Straße    4408/15  Bamberg

Nähe Michelsberg     2851/2   Bamberg

Nähe Storchsgasse     2999   Bamberg

Nähe Am Sendelbach     3126/26  Bamberg

Nähe Galgenfuhr     4402/1   Bamberg

Nähe Coburger Str.     6666/2   Bamberg

Nähe Wörthstr.      5093/5   Bamberg

Benediktinerweg     2850/1   Bamberg

Benediktinerweg     2851/5   Bamberg

Erthalweg      2788/1   Bamberg

Nähe Michelsberg     2855/2   Bamberg

Nähe Am Sendelbach     4404   Bamberg

Nähe Am Sendelbach     4404/4   Bamberg

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Nähe Am Sendelbach     4481/6   Bamberg

Nähe Am Sendelbach     4481/27  Bamberg

Nähe Am Sendelbach     4481/29  Bamberg

Rosmarinweg, Rosmarinweg 1    4408   Bamberg

Nähe Maienbrunnen     2788/2   Bamberg

Nähe Untere Sandstraße    2788/3   Bamberg

Nähe Elsterweg      4406/4   Bamberg

Nähe Michelsberg     2790/2   Bamberg

Nähe Michelsberg     2791   Bamberg

Benediktinerweg     2791/1   Bamberg

Nähe Am Sendelbach     3125/47  Bamberg

An der Äußeren Galgenfuhr    3125/54  Bamberg

Nähe Am Sendelbach     3126/9   Bamberg

Nähe Am Sendelbach     3126/22  Bamberg

Nähe Am Sendelbach     3126/25  Bamberg

Nähe In der Südflur     4402   Bamberg

Weipelsdorf, Forststraße 12    744/3   Bischberg

Bremer Kessel, Ackerland, Grünland   507/2   Bischberg

Vordere Fichtighölzer     515   Bischberg

Tannsee      775/5   Bischberg

Kirchweg, Äcker     757/3   Bischberg

Bremer Kessl, Ackerland, Grünland   509   Bischberg

Seewieslein      760/1   Bischberg

Der Langwiesenweg nach Rothof   772/2   Bischberg

Leistentännig      744/8   Bischberg

Zum Stiftungswald     733/2   Bischberg

Vordere Fichtighölzer, Ackerland, Grünland  510   Bischberg

Weipelsdorfer Wald     772   Bischberg

Stöckertsfeld      813   Bischberg

Stöckertsfeld      814   Bischberg

Weipelsdorfer Wald, landwirtschaftl. Waldfläche 828   Bischberg

Zwergäckerl      812   Bischberg

Flößers-Leite      751   Bischberg

Leistentännig, Wald     744   Bischberg

Weipelsdorfer Wald, Waldfläche   828/9   Bischberg

Waldung, Klosterschlag am Mühlendorfer- und Bambergerweg                                                                                                                                  844                                          Bischberg

Landesgemeinde, Wald     2193   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2185   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2179   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2184   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2178   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2203   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2187   Breitengüßbach

Landesgemeinde , Wald    2180   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2194   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2258   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2198   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2191   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2192   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2199   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2189   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2186   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2183   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2177   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2209   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2190   Breitengüßbach

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Landesgemeinde, Wald     2190/2   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2190/3   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2188   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Laubwald    2256   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald (Holzung)   2182   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Ackerland, Wald (Holzung)  2181   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald     2239/2   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Waldfläche    2204   Breitengüßbach

Landesgemeinde, Wald (Holzung)   2263   Breitengüßbach

Straßäcker, Ackerland     118   Erlau

Im Roth, Ackerland     112   Erlau

Im Roth, Ackerland     112/2   Erlau

Im Roth, Ackerland     99/3   Erlau

Großkopfschlag, Landwirtschaftsfläche,  Waldfläche  

       127   Erlau

Großkopfschlag      128   Erlau

Großkopfschlag, Landwirtschaftsfläche, Waldfläche                                                                                                                                   129                                          Erlau

Ochsenanger 11     540/12   Gaustadt

Steigerwaldstr. 3     46/7   Gaustadt

Steigerwaldstr. 1     46/8   Gaustadt

Ochsenanger 2, Heinrich-Semlinger-Str. 4  515/15   Gaustadt

Ziegelhüttenäcker     167   Gaustadt

Im Gewändler      543   Gundelsheim

Borstig       800/2   Hallstadt  

Schwarzadlersfeld     1937   Hallstadt

Borstig       800   Hallstadt

Borstig       801   Hallstadt

Eggerten      3236   Hallstadt

Kreuzberg, Mischwald     4209/2   Hallstadt

Eichholz, Waldfläche     867   Herrnsdorf  

Eichholz, Waldfläche     890   Herrnsdorf

Sandknock      395   Hirschaid

Lichtholz      1525   Hirschaid

Großes Stück      789/4   Höfen

In der Landesgemeinde, Laubwald   106   Hohengüßbach

In der Landesgemeinde, Laubwald   107   Hohengüßbach

Hohenpölz Hs.nr. 17       2   Hohenpölz

Am Dolletsberg      369   Hohenpölz

Vorstein 8     6   Hohenpölz

Bühl       125   Hohenpölz

Bühl       120   Hohenpölz

Wattenäcker      453   Hohenpölz

Frohntal      580   Hohenpölz

Gries       482   Hohenpölz

In Hohenpölz      64   Hohenpölz

Tiefenpölzer Wegäcker     315   Hohenpölz

Trübenäcker      397   Hohenpölz

Voigenberg      164   Hohenpölz

Neuhauser Weg      571   Hohenpölz

Neuhauser Weg      574   Hohenpölz

Mittelweg      537   Hohenpölz

Bayersknock      449   Hohenpölz

Hohlacker      939/1   Lauf

Zapfendorfer Weg, Ackerland    720   Lauf

Gernfeld      851   Lauf

Kieferich, Weg      940   Lauf

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Kieferich, Lagerplatz     941   Lauf

Reuten, Wald (Holzung)    1010   Lauf

Dachsbau, Mischwald     843   Lauf

Gernholz, Wald (Holzung)    862   Lauf

Kieferich, Wald (Holzung)    937   Lauf

Kieferich, Wald (Holzung)    942   Lauf

Kieferich, Mischwald     942/1   Lauf

Kieferich, Laubwald     939   Lauf

Breitenstein, Landwirtschaftsfläche, Waldfläche   139   Lauf

Bamberger Holz, Waldfläche    433   Lauf

Gernholz, Wald (Holzung)    856   Lauf

Gernfeld, Mischwald     844   Lauf

Schenkenberg, Waldfläche    447   Lauf

Bamberger Holz, Waldfläche    431   Lauf

Untere tiefe Tal      608   Lembach

Untere tiefe Tal      607   Lembach

Tieftal, Wald (Holzung)    605   Lembach

Im Fürst, Wald      654   Lembach

Tieftal, Wald      606   Lembach

Im Fürst, Wald      651   Lembach

Im Fürst, Wald      651/2   Lembach

Im Fürst, Wald (Holzung)    652   Lembach

Steinweg, Wiesen, Grünland    177   Memmelsdorf

Leite, Landwirtschaftsfläche, Waldfläche, hierzu die zum Weg Flst.                                                                                                                                 334                                           Roschlaub

gezogene Teilfläche     341   Roschlaub

Peusenberg, Waldfläche    411   Roschlaub

Leite       336/1   Roschlaub

Forstwald und Teilfläche    533   Roßstadt

Buckknock      545   Roßstadt

Buckknock, Wald, Holzung    546   Roßstadt

Spielwaidhölz, Mischwald    200   Sassendorf

Spielwaidhölz, Mischwald    210   Sassendorf

Sommerleite, Laubwald     322   Sassendorf

Buchwald, Waldfläche     529   Sassendorf

Spielwaidhölz, Mischwald    199   Sassendorf

Spielwaidhölz, Waldfläche    209   Sassendorf

Sommerleite, Mischwald    321   Sassendorf

Krohholz, Waldlfläche     540   Sassendorf

Sommerleite, Mischwald    339   Sassendorf

Winterleite, Laubwald     347   Sassendorf

Winterleiten, Laubwald     359   Sassendorf

Winterleite, Laubwald     360   Sassendorf

Winterleite, Laubwald     395   Sassendorf

Babenberg, Waldfläche     460   Sassendorf

Winterleite, Laubwald     358   Sassendorf

Winterleite, Laubwald     400   Sassendorf

Wüstenreiß      551/2   Stegaurach

Hatisknock      559   Stegaurach

Wüstenreiß      551   Stegaurach

Neukreut, Verkehrsfläche, Landwirtschaftsfläche 565   Stegaurach

Zehtholz      691   Stegaurach

Seeberg       692   Stegaurach

Seeberg       693   Stegaurach

Kühsee       782/2   Stegaurach

Seeberg, Landwirtschaftsfläche, Waldfläche  694   Stegaurach

Sandfeld      2565   Strullendorf

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Sachsenholz      2456   Strullendorf

Dorfretzen      1433   Strullendorf

Dorfretzen, Nadelwald     1435   Strullendorf

Roden       2227   Strullendorf

Hofsteig, Waldfläche     2288   Strullendorf

Wohnaus, Hs.Nr. 23, mit Schupfe und Hofraum  500/2   Tretzendorf

Wiese, untere Herrschaftswiese    614   Tretzendorf

Brand, Ackerland     385   Tretzendorf

Brand, Ackerland     402   Tretzendorf

Wiese, Stöckigwiese     624   Tretzendorf

Herrenwieslein, Wiese     609   Tretzendorf

Herenwieslein, Wiese     610   Tretzendorf

Herrenwieslein, Wiese     611   Tretzendorf

Wiese, untere Herrscahftswiese    608   Tretzendorf

Wiese, untere Herrschaftswiese    608/4   Tretzendorf

Wiese, große Wiese     603   Tretzendorf

Große Wiesen, Grünland    606   Tretzendorf

Große Wiesen      606/2   Tretzendorf

Herrenwieslein, Wiese     612   Tretzendorf

Wiese, Staudenwiese     615   Tretzendorf

Wiese, Staudenwiese     616   Tretzendorf

Wiese, Löhnleinswiese     617   Tretzendorf

Wiese, unterm obern Stöckigsweiher   618   Tretzendorf

Große Wiesen, Grünland    593/3   Tretzendorf

Große Wiesen, Grünland    596   Tretzendorf

Wiese am Weiher     500   Tretzendorf

Acker, Glasenwinterung    497   Tretzendorf

Wiese,  beim Haus     499   Tretzendorf

Scheidberg, Grünland     474   Tretzendorf

Wiese, Seewiese, Stangenwiesenweiher   493   Tretzendorf

Stangenwiesenweiher     490   Tretzendorf

Seewiesen, Wasserfläche, Grünland   480   Tretzendorf

Seewiesen      502/1   Tretzendorf

Seewiesen      502/2   Tretzendorf

Seewiesen      502/3   Tretzendorf

Weiher, obere Stöckigsweiher    619   Tretzendorf

Weiher, unterer Stöckigsweiher    607   Tretzendorf

Seewiesen      502   Tretzendorf

Wiese. großer Dorfsweiher    496   Tretzendorf

Wiese, Seewiese, Stangenwiesenweiher   494   Tretzendorf

Wiese, Stangenwiesenweiher    495   Tretzendorf

Stangenwiesenweiher     489   Tretzendorf

Seewiesen      491   Tretzendorf

Seewiesen      478   Tretzendorf

Reisergarten, Waldfläche, Verkehrsfläche  628   Tretzendorf

Laube, Verkehrsfläche, Waldfläche   631/3   Tretzendorf

Reisergarten, Verkehrsfläche, Waldfläche  628/1   Tretzendorf

Reisergarten, Waldfläche    628/3   Tretzendorf

Reisergarten, Landwirtschaftsfläche, Verkehrsfläche, Waldfläche                                                                                                                    628/4                                          Tretzendorf

Reisergarten, Verkehrsfläche, Waldfläche, Wasserfläche                                                                                                                     628/5                                          Tretzendorf

Reisergarten, Waldfläche    628/2   Tretzendorf

Reisergarten, Verkehrsfläche, Waldfläche  628/6   Tretzendorf

Laube, Verkehrsfläche, Waldfläche   631/4   Tretzendorf

Waldung, Steingraben     632   Tretzendorf

Waldung, Laube     631   Tretzendorf

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Waldung, Winterseite     625   Tretzendorf

Wiese, Winterseite, Wald    626   Tretzendorf

Waldung, Dachsbau     627   Tretzendorf

Brand, Wald      418   Tretzendorf

Brand, Wald (Holzung)     419   Tretzendorf

Scheidberg, Wald     444   Tretzendorf

Brand, Wald      400   Tretzendorf

Brand, Holzung (Wald)     401   Tretzendorf

Wald, an der Straße     623   Tretzendorf

Brand, Wald      399   Tretzendorf

Brand, Wald, Holzung     399/2   Tretzendorf

Wald       399/3   Tretzendorf

Wach, Wald, Holzung     582   Tretzendorf

rotes Marterholz, Wald      452   Tretzendorf

Scheidberg, Wald, Holzung    453   Tretzendorf

Waldung, rotes Marterholz    460   Tretzendorf

Scheidberg, Grünland, Wald    475   Tretzendorf

hinteres Marterholz, Wald    461   Tretzendorf

Schadberg, Wald     467   Tretzendorf

Scheidberg, Wald     473   Tretzendorf

Scheidberg, Wald (Holzung)    445   Tretzendorf

Scheidberg, Wald (Holzung)    445/2   Tretzendorf

rotes Marterholz, Waldung    451   Tretzendorf

Heiligenholz, Acker     490/8   Trosdorf

Heiligenholz, Ackerland    490/7   Trosdorf

Bremer Kessel, Ackerland, Grünland   488   Trosdorf

Heiligenholz, Ackerland    490/4   Trosdorf

Heiligenholz, Ackerland    490/5   Trosdorf

Heiligenholz, Ackerland    490/6   Trosdorf

Bremer Kessel,  Wald     489   Trosdorf

Spitzenäckerhölzer     711   Trosdorf

Leistentännig, Waldfläche    491   Trosdorf

Leistentännig      492   Trosdorf

Leistentännig      493   Trosdorf

Leistentännig      494   Trosdorf

Heiligenholz, Waldfläche    490   Trosdorf

Stenmetzengrund     721/1   Trosdorf

Am Kalkofen      725   Trosdorf

Bremer Kessel, Wald     483   Trosdorf

Bremer Kessel, Wald     484   Trosdorf

Leistentännig      495   Trosdorf

Spitzenäckerhölzer     693/3   Trosdorf

Spitzenäckerhölzer     694   Trosdorf

Bremer Kessel, Wald     485   Trosdorf

Bremer Kessel      486   Trosdorf

Bremer Kessel, Grünland -Wald-   487   Trosdorf

Kohlplatte, Landwirtschaftsfläche   511/3   Trossenfurt

Kirchberg, Waldfläche, Verkehrsfläche   555/2   Trossenfurt

Forstteich, Landwirtschaftsfläche   271/1   Trunstadt

Tannenleite, Ackerland     268   Trunstadt

Unterer Messingner Herrgott    1182   Trunstadt

Unterer Messingner Herrgott    1183   Trunstadt

Gebrannter Schlag     1126   Trunstadt

Das Mönchholz, Wald, Holzung   148/2   Trunstadt

Geyersgrund, Wald, Holzung    920/56   Trunstadt

Gebrannter Schlag, Waldfläche    1145   Trunstadt

Eichenrangen, Waldfläche    1149   Trunstadt

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Gebrannter Schlag, Waldfläche    1128   Trunstadt

Tannenleite      265   Trunstadt

Tannenleite      265/2   Trunstadt

Geyersgrund      920/58   Trunstadt

Forstteich, Waldfläche, hierzu d. z. Weg Flst.   1110/2    Trunstadt gez. Teilfl.,               hierzu die zum Weg Flst.                                                         1153/2                                           Trunstadt gez. Teilfl., hierzu die zum Weg Flst.                                                         1156/2                                          Trunstadt gez. Teilfläche                                                                                                   1164                                          Trunstadt

Vogelherd, Waldfläche     1121/1   Trunstadt

Eichenrangen, Wald, Holzung    1148   Trunstadt

Gebrannter Schlag, Waldfläche, Verkehrsfläche  1143   Trunstadt

Tannenleite, Waldfläche    268/2   Trunstadt

Eichenrangen, Wald     1146   Trunstadt

Tiefer Graben, Forstteich, Holzung (Wald)  1156   Trunstadt

Forstteich, Holzung     1157   Trunstadt

Tannenleite, Holzung     267   Trunstadt

Straßäcker. Landwirtschaftsfläche   434/5   Tütschengereuth

Acker im Kessel, Wiese, Acker    446   Tütschengereuth

Zehentäcker, Ackerland     567   Tütschengereuth

Waldung im Kessel     445   Tütschengereuth

Waldung im Kessel zur Abteilung Kalkofen  447   Tütschengereuth

Waldung im Kessel zur Abteilung Kalkofen  448   Tütschengereuth

Kammerholz, Mischwald    449   Tütschengereuth

Zehentäcker, Wald     564   Tütschengereuth

Zehentäcker, Wald     565   Tütschengereuth

Tännig in den Zehentäckern, Waldung   566   Tütschengereuth

Kellerholz, Grünland     739/2   Unteroberndorf

Kellerholz, Grünland     739/3   Unteroberndorf

Herrengrund, Ackerland    125   Unteroberndorf

Landsweide, Ackerland     788   Unteroberndorf

Landsweide, Ackerland     789   Unteroberndorf

Landsweide, Ackerland     810   Unteroberndorf

Am Raufweg, Wald     229   Unteroberndorf

Am Raufweg, Wald     232   Unteroberndorf

Am Raufweg, Wald     230   Unteroberndorf

Am Raufweg, Wald     231   Unteroberndorf

Kellerholz, Wald     739   Unteroberndorf

Kellerholz, Wald     740   Unteroberndorf

Auf der Wind, Wald     627   Unteroberndorf

Landsweide, Wald     884   Unteroberndorf

Landsweide, Wald     859   Unteroberndorf

Am Raufweg, Landwirtschaftsfläche, Waldfläche 235   Unteroberndorf

Am Raufweg, Landwirtschaftsfläche, Waldfläche 233   Unteroberndorf

Pfeiffersknock, Waldfläche    1006   Unteroberndorf

Waldung am Fuchsberg     161   Unterschleichach

Untere Au, Grünland     172   Unterschleichach

Die Steinwiese, Wiese     179   Unterschleichach

Untere Au, Wiese     178/3   Unterschleichach

Scheidberg, Wald     243/8   Unterschleichach

Untere Au, Nadelwald     241/2   Unterschleichach

Scheidberg, Wald     243/1   Unterschleichach

Scheidberg, Wald     243/2   Unterschleichach

Egelfeldweg      384/2   Walsdorf

Heiligenfeld, Mischwald    383   Walsdorf

Krämerstein      388/2   Walsdorf

Eichseeholz, Waldung     396/4   Walsdorf

Eichelfeld, Wald     397/1   Walsdorf

Anschrift                             Flurnummer        Gemarkung 

Kalte Klinge, Waldfläche    432   Walsdorf

Kalte Klinge, Waldfläche    441   Walsdorf

Kalte Klinge      432/2   Walsdorf

Kalte Klinge, Waldfläche    433   Walsdorf

Kalte Klinge, Waldfläche    434   Walsdorf

Hopfengrund      247/7   Weichendorf

Frauenholz, Waldfläche     2008   Zapfendorf

2.   Kapitalvermögen

Das Kapitalvermögen der Stiftung beträgt           885.898,70 €.

4. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat den Beschluss folgender Neufassung der St.-Getreu-Stiftung Bamberg:

Satzung der

St.-Getreu-Stiftung Bamberg

§ 1

Name, Rechtsstand, Sitz, Verwaltung

(1)               Die Stiftung führt den Namen „St.-Getreu-Stiftung Bamberg“

(2)               Sie ist eine rechtsfähige örtliche Stiftung des öffentlichen Rechts.

(3)               Sie hat ihren Sitz in Bamberg.

§ 2

Stiftungszweck

(1)               Der Zweck der Stiftung ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, auch durch Krankenhäuser im Sinne des § 67 Abgabenordnung (AO). Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

(2)               Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines Krankenhauses mit einer neurologischen und psychiatrischen Abteilung. Sind die Krankenhausgebäude gemäß Abs. 3 zur Verfügung gestellt, wird der Stiftungszweck durch Zuwendungen an den Betreiber verwirklicht.

(3)               Die Stiftung kann die Gebäude der Nervenklinik Bamberg einen anderen gemeinnützigen Krankenhausträger zum Betrieb und zur Unterhaltung nach Abs. 1 zur Verfügung stellen und sie mit Erträgnissen aus dem sonstigen Stiftungsvermögen und etwaigen anderen Zuwendungen unterstützen. Der Betrieb der Nervenklinik obliegt dann der Bedachten im eigenen Namen und für eigene Rechnung gemäß einer abzuschließenden Vereinbarung. Über die erhaltenen Zuwendungen hat die Begünstigte jährlich Rechnung zu legen.

§ 3