Beschlussvorlage - VO/2020/3201-R1
Grunddaten
- Betreff:
-
Resolution der Stadt Bamberg für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 1 Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung
- Referent:in:
- Christian Hinterstein
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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24.06.2020
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben (E-Mail) vom 19.05.2020 (Anlage 1) beantragten Grünes Bamberg / ÖDP / Volt die Beratung einer „Resolution für Demokratie“ im Stadtrat der Stadt Bamberg. Der vorgesehene Resolutionstext liegt als Anlage 2 bei.
Das Anliegen wurde in der Sitzung des Ältestenrates am 13.05.2020 vorberaten und eine Behandlung in der Stadtratssitzung am 24.06.2020 empfohlen.
Die Stadt Bamberg hat auch in der Vergangenheit entsprechendes zivilgesellschaftliches Engagement unterstützt. Um ein deutliches Signal für Demokratie und die damit verbundenen Werte zu setzen, beschloss der Stadtrat bereits im Jahr 2019 eine Resolution für Demokratie und Toleranz (Sitzungsvortrag vom 29.05.2019 - Anlage 3).
Der nun vorgelegte Resolutionstext basiert auf einem Muster des Deutschen Städtetages und macht deutlich, dass Rassismus, Hass, Gewalt und Extremismus in unserer Stadt nicht toleriert werden. Mit dem Beschluss der Resolution gibt auch der aktuelle Stadtrat ein positives Signal für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit als wesentliche Leitlinien für das gemeinschaftlich aktive Zusammenleben in der Stadt Bamberg.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
- Der Sitzungsvortrag wird zur Kenntnis genommen.
- Der Stadtrat beschließt die in Anlage 2 enthaltene „Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“.
- Der Antrag von Grünes Bamberg/ÖDP/Volt vom 19.05.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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74,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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41,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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278 kB
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