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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2020/3206-R6

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Am 6. Mai ist der neu gewählte Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen getreten. Der neu gewählte Stadtrat hat sich nach seiner Vereidigung eine neue Ortssatzung gegeben, welche unter anderem die Einrichtung eines „Senates für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität“ („Mobilitätssenat“) vorsieht. Der Mobilitätssenat ist ein beschließender Ausschuss des Stadtrates. Am 7. Juli 2020 tritt der Mobilitätssenat zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammen. Aus diesem Anlass ist es sinnvoll, einen kurzen Überblick über Stand und Perspektiven der „Mobilität in Bamberg“ zu geben.

 

Ferner hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.06.2020 beschlossen, das Thema „Mobilität“ schwerpunktmäßig im Mobilitätsreferat zu verorten. Vor diesem Hintergrund wird der Vortrag zugleich die Übergabe des Themas in das künftig federführende Referat 5 darstellen.

 

Der Baureferent wird hierzu mündlich vortragen.

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag

 

Der Mobilitätssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

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