Beschlussvorlage - VO/2020/3222-A6
Grunddaten
- Betreff:
-
Widmung von Straßen und Wegen; Ortsstraße "Im Eichhorn"(Fl.-Nr. 150/1) gemäß Art. 7 des Bayer. Straßen- und Wegegesetz vom 05.10.1981 Antrag auf Umstufung zum beschränkt-öffentlichen Weg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6A Baurecht, Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle
- Referent:in:
- Thomas Beese
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Bau- und Werksenat
|
Entscheidung
|
|
|
15.07.2020
|
I. Sitzungsvortrag:
Bei der Vorbereitung der Neuwidmung der Straßenstrecke mit der Flurnummer 151/7 (siehe separaten Sitzungsvortrag) ist auch aufgefallen, dass ein Teilstück der Straße im Eichhorn, Fl.-Nr. 150/1, bereits als Ortsstraße gewidmet wurde. Die Straße dient nicht als Hauptverkehrsweg für die Allgemeinheit/Öffentlichkeit. Aufgrund des nicht vorliegenden Verkehrsaufkommens als Hauptverbindungsstraße, soll die bereits als Ortsstraße gewidmete Flurnummer 150/1 zum beschränkt-öffentlichen Weg herabgestuft werden.
Die Straßenstrecke soll aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung als selbständiger Gehweg gewidmet werden. Die zuzuordnende Straßenklasse hierfür ist der beschränkt-öffentliche Weg.
Siehe zur Wegführung dazu auch den in der Anlage beigefügten Planausschnitt.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
2. Der Bau- und Werksenat beschließt folgende Umwidmung:
Die in der Stadt Bamberg bestehende Teilfläche der Ortsstraße im Eichhorn, Fl.-Nr. 150/1, (siehe Plan-Anlage) wird gemäß Planbeilage mit Wirkung vom 01.09.2020 zum beschränkt-öffentlichen Weg herabgestuft.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
58,3 kB
|