Beschlussvorlage - VO/2020/3286-20

I. Sitzungsvortrag:

Durch die Corona-Krise wurden und werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bamberger Senioren- und Pflegeheime in sehr hohem Maß zusätzlich belastet. Die Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtung - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) bei der Stadt Bamberg teilte mit, dass insgesamt ca. 1.000 Beschäftigte in 11 Altenheimen und zwei Wohnheimen der Lebenshilfe in Bamberg arbeiten.

Es handelt sich um das AWO Pflegezentrum Bamberg-Gartenstadt, das Caritas-Seniorenzentrum St. Josef, das Caritas-Alten- und Pflegeheim St. Walburga, das Diakonie-Seniorenzentrum Albrecht Dürer, das Diakonie-Seniorenzentrum Wilhelm Löhe, das Dr.-Robert-Pfleger-Rehabilitations- und Altenpflegezentrum St. Otto, das Haus Curanum Nonnenbrücke, Seniorenresidenz Curanum Franz-Ludwig, das SeniorenWohnen Bamberg am Bruderwald, das Seniorenzentrum Antonistift, das Agnes-Neuhaus-Heim, das Dr. Robert Pfleger Wohnheim der Lebenshilfe Bamberg, das Walter und Ella Günther Wohnheim der Lebenshilfe Bamberg. Den dortigen Beschäftigten in der Betreuung, der Reinigung und der Hauswirtschaft sowie in der Verwaltung soll eine außergewöhnliche Anerkennung für ihre Leistungen in dieser Zeit zuteilwerden.

Die Antonistift-Stiftung, die Paritätische Wohltätigkeitsstiftung, die Hauptmann-Max-Beckstein-Stiftung, die Edgar-Wolf‘sche Stiftung und die Schwesternhaus Stiftung fördern u. a. die Seniorenhilfe und die Unterstützung von Menschen in Notsituationen in Bamberg. Aus Mitteln der freien Rücklagen dieser Stiftungen soll je ein Geschenk pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter finanziert werden. Die Stiftungen beteiligen sich, abhängig von ihrem jeweiligen Stiftungszwecken und ihren finanziellen Möglichkeiten, an den Kosten.

Diese Geschenke bestehen jeweils aus zwei Bocksbeuteln des Bamberger Stiftsgarten Silvaners, einem 30 € Gutschein für einen Einkauf in den Bamberger Stiftsläden der Bürgerspitalstiftung und fünf City-Schecks à 10 € für einen innerstädtischen Einkauf nach Wahl. Dadurch wird auch der Einzelhandel in Bamberg gestärkt. Die Kosten dafür würden sich auf ca. 100  € pro Person, insgesamt auf höchstens 100.000 €, belaufen. Die „Bamberger Geschenktaschen“ werden in die Heime geliefert und sollen durch die dreizehn Heimleitungen verteilt werden.

II. Beschlussvorschlag:

1. Der Finanzsenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2. Der Finanzsenat stimmt der geschilderten Vorgehensweise zu.

Die Kosten in Höhe von insgesamt 100.000,-- € werden durch Entnahmen aus den freien Rücklagen der Stiftungen wie folgt gedeckt.

Antonistift-Stiftung     15.000 €

Paritätische Wohltätigkeitsstiftung   22.064 €

Edgar-Wolf‘sche Stiftung   42.317 €

Hauptmann-Max-Beckstein Stiftung     4.557 €

Schwesternhaus-Stiftung   16.062 €

Summe               100.000 €

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung erforderlichen Schritte einzuleiten.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht