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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2020/3295-61

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Änderung der Geschäftsordnung

 

Im Stadtrat ist seit dem 24. Juni 2020 neben den Fraktionen auch eine Ausschussgemeinschaft vertreten. Aufgrund der vereinbarten Stärkung der Ausschussgemeinschaften ist nunmehr auch die Ausschussgemeinschaft im Stadtgestaltungsbeirat vertreten.

 

Die Geschäftsordnung des Stadtgestaltungsbeirats muss aufgrund dieser Gegebenheit entsprechend des Beschlussantrages aktualisiert werden.

 

In der Anlage ist die Neufassung des Gesamttextes der Geschäftsordnung beigefügt.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Geschäftsordnung des Stadtgestaltungsbeirates wie folgt zu

ändern. :

 

a)      In Ziffer 5 (4) werden hinter dem Wort Fraktionen die Worte „und Ausschussgemeinschaften“ ergänzt.

 

b)      In Ziffer 11 (1) Satz 1 wird hinter dem Wort Fraktionen das Wort „/Ausschussgemeinschaften“ ergänzt.

 

 

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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